Kommentar zur Machbarkeitsstudie BUGA? Jetzt erst recht!
Wuppertal · „Wird Wuppertal die Bundeshauptstadt des Mehltaus, die sich erfolgreich bis zur Unkenntlichkeit selbst verzwergt?“ Diese Frage habe ich an dieser Stelle vor gut zweieinhalb Jahren in einem Kommentar zum seinerzeit bevorstehenden Bürgerentscheid über Wuppertals Bewerbung für die Bundesgartenschau 2031 gestellt. Heute muss ich sie wiederholen
Denn nach der Veröffentlichung der aktualisierten Machbarkeitsstudie über deren Durchführbarkeit sind die Diskussionen über das Schlüsselprojekt neu entbrannt.
Dabei hat sich an der Grundstruktur der BUGA-Pläne und ihrem Finanzbedarf eigentlich gar nicht viel geändert. In der Studie wird aber vieles rund um die BUGA viel konkreter und greifbarer. Wer die 80 Seiten durchliest, bekommt eine sehr gute Vorstellung davon, was die BUGA mit und für Wuppertal machen würde – auch weit über 2031 hinaus.
Neu ist allerdings das vom Stadtkämmerer prognostizierte Defizit von 95 Millionen Euro im Haushalt 2025, das jetzt von den bekannten Gegnern als weiteres Argument gegen die BUGA ins Feld geführt wird – und auch den politischen Rückhalt für das Projekt ins Wanken bringen könnte. CDU und FDP scheinen jedenfalls intern dahingehend Beratungsbedarf zu haben.
Aber was würde ein Abrücken von der BUGA denn in der Konsequenz bedeuten? Nicht weniger als die Kapitulation vor unsäglicher politischer Ignoranz auf Bundes- und Landesebene, wo seit Jahrzehnten eine Altschulden-Lösung für Wuppertal versprochen und unabhängig von Regierungs-Konstellationen nicht umgesetzt wird. Stattdessen werden auch Wuppertal weiter munter Aufgaben von oben aufgedrückt, die es aus eigener Kraft zwar nicht finanzieren kann, aber trotzdem muss. Aus dieser Quelle speist sich auch das neue Haushaltsloch ganz wesentlich.
Das „Bündnis für die Würde unserer Städte“, in dem Wuppertal eine treibende Kraft ist, hat auf diesen Missstand immer und immer wieder hingewiesen, sich speziell in Berlin aber regelmäßig nur warme Worte und keine Lösung abgeholt. Zur Würde einer Stadt gehört aber unbedingt, dass sie bei aller notwendigen Sparsamkeit auch Entwicklungsperspektiven haben muss. Welche Geschichte (und auch das habe ich hier in einem Kommentar schon einmal gefragt) soll Wuppertal denn erzählen, wenn nicht die von der BUGA 2031 und dem Pina-Bausch-Zentrum?
Vielleicht die von der Warenhaus-freien City mit schönen Leerständen, die noch zehn Jahre Baustelle ist? Und wo wäre finanzieller Einsatz lohnender als dort, wo jeder städtisch investierte BUGA-Euro sehr viele mehr an Fördermitteln und Sponsoring generiert? Mittel, die man übrigens nicht ersatzweise für Kindergärten oder Schulen ausgeben kann, weil es sie dann gar nicht gibt, während BUGA-Euros zudem noch die Aussicht bieten, sich durch die Begleiteffekte sogar gesamtstädtisch zu amortisieren – siehe Studie der Bergischen Universität.
Hilfreich ist vielleicht auch der Blick auf das, was für Wuppertal über den Veranstaltungszeitraum hinaus von der BUGA bleiben soll: ein sanierter Bahnhof Vohwinkel, den die Deutsche Bahn sonst niemals anfassen würde. Mehrere hundert (politisch immer dringend geforderte) neue, ins Grüne eingebettete Wohnungen, wo heute ein „Lost Place“ ist. Ein direkt an der dann verlängerten Nordbahntrasse gelegener Landschaftspark nebst Sport- und Spielgelände. Sanierte Zoo-Säle. Eine Seilbahn zum neuen oberen Zoo-Eingang und weiter hinauf. Ein Parkhaus für das chronisch überlastete Zoo-Viertel. Eine neue Fahrradinfrastruktur für die ganze Stadt. Die erste Hängebrücke im urbanen Raum in ganz Europa. Und, und, und...
Wollen wir darauf wirklich verzichten?
