Skandal? Unter-der-Decke-Halten eines Termines, damit möglichst niemand kommt? Eher nicht, denn es handelt sich bei näherem Hinsehen um die speziell an betroffene Anwohner gerichtete Einladung zu einem Abend, bei der dezidiert deren Fragen und Anliegen behandelt werden sollen – und nicht um eine öffentliche Debatte.
Das ist nur ein Beispiel für ziemlich viel Unsinn, der gerade rund um die Planungen zur Bundesgartenschau verbreitet wird. Ein anderer Fall: Diese Woche wurde im städtischen BUGA-Planungsbeirat ein Bürgerantrag behandelt, in dem eine oder mehrere öffentliche Diskussionsveranstaltungen zur BUGA gefordert wurden. Und zwar mit dem Ziel, die ganze Veranstaltung zu begraben. Als Begründung werden haarsträubende Behauptungen angeführt, auf die der in anderen Zusammenhängen erfundene Begriff „alternative Fakten“ perfekt zutrifft. Dass so ein Antrag abgelehnt wird, ist kein Beleg für Intransparenz, sondern logisch.
Tatsächlich sieht die Sache so aus: Die BUGA ist so transparent wie kaum ein anderes Projekt in Wuppertal. Wegen des Bürgerentscheids musste sie es sogar schon sein, als sich Wuppertal noch gar nicht um sie beworben hatte. Ich kann mich an kein städtisches Vorhaben erinnern, das so früh so intensiv diskutiert und in allen Aspekten beleuchtet worden ist. Und das ist auch nach dem Vertragsschluss mit der BUGA-Gesellschaft so geblieben.
Wochenlang stand voriges Jahr auf dem Platz am Kolk eine Pop-up-BUGA inklusive Info-Bus und regelmäßig zu sprechender Geschäftsführerin. Bei einer Vielzahl von Führungen (übrigens auch von Projektgegnern) gab es Informationen über die BUGA-Teilprojekte, die jetzt auch planerisch in die Umsetzungsphase kommen. Und die sieht jeweils per Gesetz für Seilbahn, Hängebrücke und alles andere umfangreiche Bürgerbeteiligungen vor.
Wichtig zu wissen dabei: Ein Aufstellungsbeschluss wie jetzt etwa in Sachen Seilbahn gibt noch kein grünes Licht für das Projekt, sondern startet nur einen Planungsprozess, der von zahlreichen Prüfungen begleitet wird. Die können das Ganze auf dem Weg zum Satzungsbeschluss (der ist relevant!) auch scheitern lassen.
In Sachen BUGA-Transparenz passiert aber noch mehr: Am 4. Juni, 17. Juni, und 3. Juli sind zum Beispiel öffentliche Infoveranstaltungen zu den Themen Seilbahn und Hängebrücke angekündigt. Und in Vohwinkel geht demnächst das BUGA-Büro als Anlaufstelle für Bürger an den Start. Konstruktive Vorschläge zur BUGA werden unabhängig davon schon seit Start des Projekts gesammelt.
Nicht erwarten darf man allerdings, dass jeder kleinste Vorüberlegungssschritt quasi im Rahmen einer öffentlichen Talkrunde vollzogen wird. Die Verwaltung hat von der Wuppertaler Politik auf Basis eines Bürgerentscheides den Auftrag bekommen, eine Bundesgartenschau in dieser Stadt auf den Weg zu bringen – und muss diesen Auftrag zielgerichtet umsetzen. Die Ideen, die sie dafür entwickelt, anschließend konstruktiv zu diskutieren, ist völlig okay. Und es ist auch völlig okay, grundsätzlich gegen die BUGA zu sein.
Nicht okay ist es aber, den Akteuren zu unterstellen, sie würden eine BUGA im stillen Kämmerlein und an der Bevölkerung vorbei planen. Und schon gar nicht okay ist es, immer neue Märchen zu erfinden und Verschwörungstheorien zu entwickeln, weil man sich mit dem demokratisch gefassten Beschluss für die BUGA partout nicht arrangieren will.
P.S.: Zur Beruhigung der aktiven BUGA-Gegner, die mich jetzt unweigerlich mit bösen Briefen bombnardieren werden: Wenn Sie mit Ihren BUGA-Untergangsszenarien Recht haben, erledigt sich das Thema ja sowieso von selbst.
