Kommentar: Wuppertal und das Jahr 2025 Kraft für die Kommune!
Wuppertal · Dass sich in der eigenen Stadt, also vor der Haustür, zeigt, was Politik & Co. können – oder was eben nicht – ist eine Binsenweisheit. Trotzdem kann man das nicht oft genug laut und deutlich sagen.
Was „zu Hause“ klappt, sorgt auch bei der Betrachtung des gesamten Landes für positive Stimmung. Und was „zu Hause“ nicht rund läuft, wächst zu Frust und grundsätzlicher Anti-Haltung.
Deswegen ist es mit Blick auf das gerade gestartete Jahr 2025 so wichtig, dass von großen Finanzproblemen bedrückte Kommunen wie Wuppertal von dieser Last befreit werden. Sprich: Die seit gefühlten Ewigkeiten versprochene Altschuldenlösung muss her! Zuletzt ist sie kurz nach dem Ampel-Aus wieder ins Gespräch gebracht worden. Nur kann ich mir leider nicht vorstellen, dass sich die bereits im vollen (und damit ganz auf sich selbst fixierten) Wahlkampf-Modus befindlichen Parteien außerhalb irgendwelcher Koalitionen nun noch auf das Durchschlagen dieses Gordischen Knotens einigen werden.
Dabei könnten sie mit einer solchen Einigung, bei der Bundes- und Landespolitik gleichermaßen verantwortungsvoll mit im Boot sitzen müssen, lebendig unter Beweis stellen, dass es ihnen allen um die Sicherung funktionierender Kommunen geht. Für die Menschen in diesen Kommunen – und für eine sichtbare Reaktion auf die Bedürfnisse dieser Menschen.
Die Liste solcher Bedürfnisse ist lang. Zumal in Städten wie Wuppertal, die nicht etwa durch Dummheit und sinnloses Verprassen von Geld in Schwierigkeiten sind, sondern weil ihnen Bund und Land in den letzten Jahrzehnten immer wieder teure Aufgaben übertragen haben, ohne dass Gegenfinanzierungen angeboten wurden. Ein guter und starker öffentlicher Nahverkehr beispielsweise. Nur der ist der Schlüssel zu einer Verkehrswende, die diesen Namen auch verdient. Einen solchen Nahverkehr müssen Verkehrsbetriebe allerdings auch bezahlen können. Wer wenig oder keine finanziellen Spielräume hat, kann über attraktive Veränderungen zwar munter nachdenken, wird aber beim Warten darauf ebenso „versauern“ wie alle, die an Haltestellen stehen, die von zu wenigen Bussen angefahren werden.
Auch die drohenden Sozialkürzungen, die in Wuppertal zahlreiche soziale Träger dazu zwingen (werden), ihre Angebote drastisch herunterzufahren, müssen abgewendet werden. Denn überall da, wo Menschen sich alleingelassen fühlen, wenden sie sich ab vom „Projekt Zukunft“, vom „Projekt Demokratie“.
Darum ist es für Wuppertal sehr wichtig, wie die Bundestagswahl Ende Februar ausgeht. Und was dann im Herbst bei Kommunal- und OB-Wahl herauskommt. Welche Mehrheiten gibt es? Wer wird Stadtchef oder Stadtchefin? Wir haben zuletzt vor allem Blockaden und Zerfleischung erlebt. Das hat diese Stadt sehr geschwächt. Das darf sich nicht wiederholen.
