Kommentar zur vorgezogenen Bundestagswahl Die Ups and Downs der Wuppertaler CDU
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU ist derzeit fast täglich für Überraschungen gut. Vorige Woche machte sie mit einer Pressemitteilung Schlagzeilen, die allseits als Abkehr von den BUGA-Plänen aufgefasst wurde.
Dafür gab es auch aus den eigenen Reihen so viel Kritik, dass sich die beiden Fraktionsvorsitzenden Herhausen und Wessel zusammen mit Parteichef Johannes Slawig genötigt sahen, ihren offenbar intern nicht ausreichend abgestimmten Vorstoß in einer eilig einberufenen Pressekonferenz zu erklären. Die Rüffel von prominenten Konservativen wie Ex-Oberbürgermeister (und BUGA-Initiator) Peter Jng oder Ex-Sparkassenchef Gunther Wölfges und das auch der Rundschau gegenüber deutlich gewordene Rumoren in der Mitgliederschaft dürften da Wirkung gezeigt haben.
Oberbürgermeister Uwe Schneidewind hatte der vermeintliche CDU-Sinneswandel übrigens zu einer Videobotschaft veranlasst, die man in dieser Schärfe vom Stadtoberhaupt noch nie gehört hat. In einem Seitenhieb nahm er dabei auch den TikTok-Kanal der Wuppertaler CDU aufs Korn, der sich (bei rund 40 Followern weitgehend unbemerkt) inhaltlich tatsächlich an der Peinlichkeitsgrenze bewegte. Die Beiträge sind inzwischen gelöscht ...
Diese Woche fand der vor einem Jahr an die CDU-Parteispitze gewählte Ex-Stadtkämmerer Johannes Slawig dann wieder den Weg in die Offensive: Mit der überraschenden Präsentation von Thomas Haldenwang als Bundestags-Kandidaten für Wuppertal ist ihm ein Coup gelungen, der bundesweit Schlagzeilen machte. Dass er damit seine längst für diese Kandidatur „ausgeguckte“ Stellvertreterin Derya Altunok beschädigt, die voriges Jahr beim Parteitag eine glänzende Figur gemacht hatte und für einen ganz anderen CDU-Entwurf gestanden hätte, wird er verschmerzen. Denn mit Haldenwang, dem als Verfassungsschutz-Präsident in den letzten sechs Jahren allseits gute Arbeit bescheinigt wurde, kann er ein prominentes Schwergewicht ins Rennen gegen Platzhirsch Helge Lindh schicken.
Um es in der Sportsprache auszudrücken: Der SPD-Mann ist nach sieben Jahren unbestritten sehr aktiven Einsatzes für Wuppertal als direkt gewählter Abgeordneter in Berlin sicherlich in der Favoritenrolle. Aber der zuletzt auffällig oft bei Veranstaltungen in Wuppertal sichtbare Haldenwang ist mit Rückenwind durch den bundesweiten CDU-Aufschwung und als Symbolfigur für das christdemokratische Wahlkampf-Schwerpunktthema innere Sicherheit ein ernstzunehmender Gegner. Und allemal ein anderes Kaliber als 2021 CDU-Nachwuchskraft Caroline Lünenschloss, die Lindh mit 15 Prozentpunkten Abstand hinter sich ließ.
Interessanter Nebenaspekt dabei: Die Stimmen-Prozentzahl, mit der direkt gewählte Abgeordnete ihren Wahlkreis gewinnen, spielt im Zuge der Wahlrechtsreform plötzlich durchaus eine Rolle. Denn sollte eine Partei in einem Bundesland mehr Mandate direkt gewinnen als ihr gemessen am Zweitstimmenanteil zustehen, dann werden entsprechend einige ihrer Wahlkreissieger nicht ins Parlament einziehen. Gestrichen wird dabei von hinten weg - wer bei seinem Wahlerfolg den prozentual niedrigsten Stimmenanteil hatte, fliegt als erster. Und diese Gefahr wächst logischerweise mit dem Format der Gegenkandidaten.
Das geänderte Wahlrecht könnte auch sonst noch für lange Gesichter bei Wuppertaler Parteien sorgen – wenn sie ihre Kandidaten auf der Landesliste nicht mit Plätzen weit vorne absichern können. Die 2021 über die Liste in den Bundestag eingezogenen Anja Liebert (Grüne), Jürgen Hardt (CDU) und Manfred Todtenhausen (FDP) wären bei gleichem Wahlausgang auf Basis der neuen Regelung nicht ins Parlament gekommen ...
