Konsequenz als Mählersbeck-„Desaster“ CDU fordert erneut Gründung einer Schulbaugesellschaft
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU hat ihre Forderung nach der Gründung einer Schulbaugesellschaft erneuert. Nach dem „Desaster“ um den Eröffnungstermin des Freibads Nächstebreck fehlt den Christdemokraten das Vertrauen, dass das Gebäudemanagement (GMW) diese Aufgabe erfolgreich umsetzen kann.
Vor allem die Menschen im Osten Wuppertals müssten schon „viel zu lange darauf warten“, endlich wieder das einzige städtische Freibad nutzen zu können. „Die vom GMW genannten Erklärungen überzeugen uns nicht, vielmehr offenbaren sie eklatante Mängel im Projektmanagement. Wo sind denn die Ergebnisse der Restrukturierungsprojekte, die viel Geld gekostet haben? Wie lange soll die Politik noch darauf warten, dass sie endlich wirken?“, so die CDU.
Und weiter: „Wenn schon bei der Sanierung eines Freibades so massive Fehler und Versäumnisse auftreten – wie sollen dann die dringend notwendigen, teilweise längst überfälligen Investitionen in Schulen gelingen, die ein deutlich größeres Finanzvolumen ausmachen und vielfach deutlich komplexer sind?“
Man habe schon vor längerer Zeit gefordert, „strukturelle Veränderungen in der Umsetzung von Schulbaumaßnahmen zu prüfen, etwa die Gründung einer Schulbaugesellschaft. Viele Kommunen sind schon längst diesen Weg gegangen, etwa Köln oder Düsseldorf. Auch andere strukturelle Lösungen kommen in Betracht, um Investitionen in Schulen, aber auch in andere Gebäude wie bei der Feuerwehr endlich budget- und termingerecht und mit guter Kommunikation abzuwickeln.“ Ein „Weiter so!“ könne und dürfe es nicht geben.
SPD und Grüne hätten bisher den Vorstoß „auf die lange Bank geschoben und bis Ende dieses Jahres vertagt“, so die CDU: „Nach dem Scheitern des GMW beim Freibad Mählersbeck wäre jetzt der richtige Zeitpunkt, diese Haltung zu überdenken und sich für strukturelle Veränderungen zu öffnen. Wenn nicht jetzt – wann dann?“
