Kommentar zur Bürgerbefragung über die Seilbahn Es hat ein Gschmäckle
Wuppertal · Am Montag postete die Initiative „Seilbahnfreies Wuppertal“ einen Aprilscherz. Zu sehen – vier Mülltonnen und der Hinweis an die Seilbahnbefürworter, dass im gesamten Stadtgebiet schwarze Wahlurnen aufgestellt worden seien: „Wahlschein einwerfen und fertig!
Wer dagegen mit ,Nein’ stimmt, muss seinen Wahlzettel leider ganz normal zurücksenden.“
Resonanz bis gestern Vormittag: acht Zustimmungen.Knapp zwei Monate vor der Bürgerbefragung am 26. Mai läuft der Wahlkampf noch eher schleppend. Die Initiative hat rasch erkannt, dass das Argument „Seilbahn schwebt über unseren Grundstücken“ vor allem bei denjenigen nicht zieht, die etwa an viel befahrenen Straßen wohnen und damit Unannehmlichkeiten hinnehmen müssen.
So konzentriert sie sich nun – sinnvollerweise – vor allem auf die Felder Kosten, Notwendigkeit und anderweitige Einschränkungen im ÖPNV. Fragen, die die Stadt und die WSW, beide Befürworter, auf jeden Fall noch deutlich beantworten müssen, um zu gewinnen.
Grundsätzlich finde ich den Bürgerentscheid in Ordnung. Man kann nicht immer von mehr Bürgerbeteiligung reden, aber ein solche Umfrage (wie die SPD) zu torpedieren versuchen. Das Thema ist weder zu groß noch zu klein, sondern geeignet.
Zwei Dinge bleiben kurios: Warum ist es nicht möglich, den Seilbahn-Wahlzettel am Wahlsonntag im Wahllokal abzugeben? Logistisch nicht möglich, heißt es. Stattdessen muss er postalisch zurückgeschickt werden – was die Resonanz sicher geringer werden lässt. Zwei Boxen aufzustellen ist nicht machbar? Unfassbar.
Gar nicht aber geht, dass das Rathaus mit dem Abstimmungszettel eine Broschüre verschickt, die über das Thema Seilbahn informiert. Natürlich sollen auch die Gegner zu Wort kommen. Schon jetzt ist klar, dass es ob der Inhalte Kritik geben, von Beeinflussung die Rede sein wird. In der Tat: So neutral kann man gar nicht formulieren. Diese Kosten hätte man sich sparen müssen. Oder gibt es solche Broschüren künftig vor jeder Wahl? Wir empfehlen ...
