Kurzserie „Mein Moment 2022“ Das David-gegen-Goliath-Duell
Wuppertal · Es war ein ziemlich spannendes Rennen, der Bürgerentscheid für oder gegen eine Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Am 29. Mai 2022 wurde der Ratsbeschluss aus dem November 2021 mit 51,8 Prozent der Stimmen bestätigt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 35,6 Prozent und lag damit hoch genug, um gültig zu sein. Abstimmungsberechtigt waren 262.481 Bürgerinnen und Bürger. Teilgenommen haben davon 93.484.
Besonders war das Procedere aus meiner Sicht aber nicht wegen des Ergebnisses – ich hätte mit beiden Varianten leben können. Vielmehr hatten die Befürworterinnen und Befürworter aus dem Seilbahn-Abstimmungs-Debakel vom Mai 2019 (61,59 Prozent Ablehnung, abgegebene 135.553 Stimmen, 50,49 Prozent Wahlbeteiligung) gelernt und gerade noch rechtzeitig eine durchaus kostenintensive PR-Maschine angeworfen.
Schon das Zustandekommen des Bürgerentscheids war zweifelsohne ein Erfolg der Gegnerinitiative „BUGA-SO-NICHT“, die ihn unter ziemlich erschwerten (Corona-)Bedingungen in einem David-gegen-Goliath-Duell erzwungen hatte. Die Befürworterinnen und Befürworter machten dann aber eines richtig: Sie gaben ihrer Kampagne neben Argumenten (das machte auch die Gegenseite) Gesichter.
Wie groß der Druck und wie enorm die Unsicherheit war, zeigte sich dann bei der „Wahlparty“ in den ELBA-Hallen. Dort hörte man nicht nur einen Stein vom Herzen fallen. Dass die Siegerinnen und Sieger umgehend versprachen, die Kritikerinnen und Kritiker konstruktiv einzubinden – daran müssen sie sich mehr denn je messen lassen. Denn die Versuche aus der Politik, den Bürgerentscheid zu verhindern, waren massiv. Und verstörend in einer Zeit, in der die Bürgerbeteiligung immer wieder betont wird.
Ja, es war ein erfreulich demokratischer Vorgang. Spätere Versuche, das Ergebnis in Frage zu stellen, weil es ja runtergerechnet „nur“ 44.760 Pro-BUGA-Stimmen gegeben habe, waren eher zum Schmunzeln. Es gibt keine Wahlpflicht, außerdem wäre es im umgekehrten Fall genauso gewesen.
Es war gut, dass in Wuppertal die „Stadtgesellschaft“ (wer hat diesen fürchterlichen Bläh-Begriff eigentlich erfunden?) über dieses wichtige Thema direkt entschieden hat. Es muss nicht jeden Sonntag sein und nicht zu jeder Milchkannen-Frage. In solchen Fällen aber schon. Auch wenn es etwas kostet. Das muss Demokratie aber wert sein.
