Große Ratsanfrage Freie Wähler wollen detaillierte Infos zu BUGA-Kosten
Wuppertal · Die Freien Wähler im Wuppertaler Stadtrat wollen wissen, welche Kosten für die Planung der Bundesgartenschau 2031 bislang durch die Verwaltung und die zuständige Bundesgartenschau gGmbH entstanden sind – und was ein Ausstieg kosten würde. Sie stellen dazu eine große Anfrage.
Die Zahlen seien bislang „für Politik und Öffentlichkeit maximal intransparent“. Nachdem Kämmerer Thorsten Bunte mit Blick auf den Wuppertaler Doppelhaushalt eine Verschlechterung der Lage um 100 Millionen Euro als möglich bezeichnet hatte, stellen die Freien Wähler die Durchführbarkeit der Bundesgartenschau in Wuppertal erneut infrage.
„Ziel unserer Anfrage ist, die bisher aufgelaufenen Kosten transparent aufgeschlüsselt zu bekommen. Dies beinhaltet auch die Nennung genauer Zahlen zum Personalaufwand, und zwar nicht nur in der gGmbH, sondern auch in der Kernverwaltung. Die Öffentlichkeit hat ein Anrecht darauf zu wissen, wie viel Geld die Stadt Wuppertal bisher für die Fortführung der Planung ausgegeben hat“, so Ralf Geisendörfer (Mitglied im Finanzausschuss).
Außerdem möchten die Freien Wähler wissen, in welchem Umfang der Förderverein die gemachten Zusagen eingehalten habe, sich jährlich mit 250.000 Euro an den Kosten zu beteiligen. „Der Förderverein hat mit großem Aufwand Stimmung für die Ausrichtung der BUGA gemacht. Wir möchten wissen, ob man den Worten auch Taten hat folgen lassen, dass man nämlich die Ausrichtung mit jährlichen Eigenmitteln vorantreiben möchte“, so Geisendörfer.
Die für die Pro-BUGA-Kampagne verwendeten Mittel seien „selbstverständlich kein Beitrag für die Ausrichtung, sondern sind bei Lobbyorganisationen üblich, um der Öffentlichkeit die eigene Sichtweise zu vermitteln. Daran ist nichts Verwerfliches, aber eine Beteiligung an den Kosten der BUGA sind diese Ausgaben nicht.“
Die Freien Wähler wollen auch eine Aussage zu den Kosten, die eine Absage der Bundesgartenschau mit sich bringen würde. „Die Bürgerinnen und Bürger sollen wissen, wie teuer ein Ausstieg aus den Planungen würde, sollte der Fall eintreten. Oberbürgermeister Schneidewind hatte trotz mehrfacher Aufforderung die Nachverhandlung einer moderaten Ausstiegsklausel abgelehnt“, erklärt Geisendörfer. „Was nützt Wuppertal am Ende ein Leuchtturmprojekt, welches aus finanziellen Gründen auf Sparflamme laufen muss? Die Millionen aus dem städtischen Eigenanteil fehlen dann aber für wichtige, aber nicht so prestigeträchtige Dinge.“
