Thema Finanzierung CDU will neue Diskussion über BUGA 2031
Wuppertal · Die Wuppertaler CDU-Ratsfraktion fordert mit Blick auf die Bundesgartenschau 2031 „angesichts vieler unbeantworteter Fragen“ eine „ergebnisoffene Diskussion über die Sinnhaftigkeit des Projektes“.
Bei einem prognostizierten Haushaltsdefizit der Stadt in Höhe von 154 Millionen Euro müssten „Pro und Contra neu abgewogen“ werden. Dabei gehe es um die Frage, ob das „Image-Projekt“ 2031 in der aktuellen finanziellen Notlage überhaupt realisierbar sei „und vor allem, ob es tatsächlich die Strahlkraft für Wuppertal habe, die alle gern herbeireden“.
Ein wichtiger Punkt sei die Hängebrücke. „Für die CDU-Fraktion ist klar: Ohne Hängebrücke ist die BUGA nicht sinnvoll. Dann verliert die Schau ihren Eventcharakter und ihre Wirkung als Besuchermagnet“, so der Fraktionsvorsitzende Hans-Jörg Herhausen. Der CDU-Parteivorsitzende Johannes Slawig: „Grundsätzlich wirft die Finanzierbarkeit die meisten Fragen auf. Wie hoch sind denn die verbindlichen Zusagen zur Förderung?“
Wichtige Positionen seien, so die CDU, „in der Machbarkeitsstudie gar nicht berücksichtigt“. So fehlten etwa die Kosten der Stadt für den Grunderwerb in der Bausumme. „Wie gesichert ist die Annahme, dass die Kosten für die Sanierung des Bahnhofs Vohwinkel von der Deutschen Bahn übernommen werden? Und wie soll das Mobilitätskonzept, vor allem der Shuttle-Service, finanziert werden?“, fragt Slawig.
Der Fraktionsvorsitzende Michael Wessel spricht sich „für ein grundsätzliches Überdenken des BUGA-Vorhabens“ aus: „Wir haben eine desaströse Haushaltslage und es ist den Wuppertalern nicht vermittelbar, an einem solchen Projekt festzuhalten, wenn das Geld an so vielen Stellen in der Stadt fehlt.“
Auch mit den aktuell verkleinerten Flächen würden die Kosten nicht sinken. „Schätzungsweise 73 Millionen Euro gesamt, 36,5 Millionen Euro“ seien der Eigenanteil der Stadt. „Nicht berücksichtigt sind zudem Inflation und Folgekosten“, so Slawig. Wessel: „Wir wägen Pro und Contra ergebnisoffen ab, aber diese Fragen müssen schnellstmöglich beantwortet werden“, sagt Wessel.
Die CDU hat zu dem Thema eine Umfrage gestartet, deren Ergebnis allerdings nicht repräsentativ ist: hier klicken!
