Helge Lindh (SPD) „Mehr Bürgerbeteiligung auf Bundesebene“
Wuppertal · Der Wuppertaler Bundestagsabgeordnete Helge Lindh (SPD) begrüßt die Absicht der neuen Regierungskoalition, die Bürgerbeteiligung auf Bundesebene zu stärken. Er ruft gleichzeitig alle interessierten Wuppertalerinnen und Wuppertaler auf, sich für den „Bürgerinnen- und Bürger-Beirat“ zu bewerben, der die Arbeit des Abgeordneten in den kommenden vier Jahren begleiten soll.
Die Gründung des Beirats hatte sich zuletzt aufgrund der hohen Infektionszahlen verzögert, soll aber baldmöglichst nachgeholt werden. Lindh: „Die Einführung von Bürgerinnenräten und Bürgerräten wurde im Koalitionsvertrag verankert. Damit wird die intensive Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger zwischen den Wahlen zu konkreten politischen Fragen deutlich gestärkt. Ein erstes Pilotprojekt wurde in der vergangenen Wahlperiode gestartet und erhielt äußerst positive Resonanz.“
In Zeiten der Polarisierung der Gesellschaft sei es „umso notwendiger, fair und respektvoll unterschiedliche Meinungen auszutauschen, auszuhalten und miteinander kritische Fragen zu debattieren“: „Um die Beteiligung an bundespolitischen Diskussionsprozessen auch konkret in meinem Wahlkreis zu fördern und zu stärken, habe ich bereits vor der Wahl angekündigt, einen ‚Wuppertaler Bürgerinnen- und Bürger-Beirat‘ ins Leben zu rufen, der in regelmäßigen Abständen bundespolitische Fragen diskutieren und damit ihren Abgeordneten beraten soll“
Interessierte werden im Losverfahren bestimmt: „Durch das Los wird gewährleistet, dass ein möglichst vielfältiges Abbild unserer Stadt im ‚Bürgerinnen und Bürger-Beirat‘ vertreten sein wird. Darüber hinaus wird es selbstverständlich regelmäßige Diskussionsformate mit allen Interessierten geben.“
