Kritik an NRW-Landesregierung Bialas (SPD): „In Kultur und Sport investieren“
Wuppertal / Düsseldorf · Der Wuppertaler SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Bialas kritisiert den von der schwarz-grünen Landesregierung vorgeschlagenen Kulturetat.
„Vor zwei Jahren hatten CDU und Grüne im Koalitionsvertrag einen steigenden Kulturetat für NRW angekündigt: Mehr als 100 Millionen Euro sollten es zusätzlich sein. Stattdessen wird nun aber an allen Ecken und Enden gespart: Der geplante Kulturetat für 2025 liegt mit 310 Millionen Euro unter dem von 2023“, so der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion. „Rechnet man die beträchtliche Inflation heraus, so hat die Kulturlandschaft faktisch deutlich weniger als bisher. Ein klassischer Fall von Versprochen – gebrochen.
Hinzu komme „die landesseitige Unterfinanzierung der NRW-Kommunen, die die Städte und Gemeinden zwingt, ebenfalls die Förderung der Kultur zurückzufahren. Was jahrelang mühsam aufgebaut wurde, kann so schnell mit wenigen Federstrichen im Haushaltsplan zunichte gemacht werden.“
Bialas: „Kultur ist aber notwendiger denn je, denn sie ist immer auch Demokratieförderung! In Theatern, Musikschulen, Bibliotheken, bei Lesungen, bei unterschiedlichsten musikalischen Darbietungen treffen unterschiedliche Gruppen aufeinander. Kulturelle Events und Orte fördern das Gemeinschafts- und Heimatgefühl. Das können wir nicht einfach so aufs Spiel setzen! Schon jetzt überleben viele kulturelle Organisationen nur durch dankenswerten Einsatz der Mitarbeitenden und viel ehrenamtliches Engagement. Bleibt es bei den schwarz-grünen Kürzungsplänen, wird es dunkel auf den Bühnen.“
Man habe in den vergangenen „Jahren immer wieder Änderungsanträge zu den Haushaltsentwürfen eingebracht und sind auch in diesen Etatberatungen wieder beharrlich“, so Bialas. Die Forderungen: „Künstlerinnen und Künstler müssen gefördert werden, um ihre schiere Existenz zu sichern. Hier geht es nicht um Traumvillen von Stars, hier geht es um das tägliche Brot. Und darum, ihr Engagement für die Kunst und unsere Gesellschaft zu erhalten.“
Und: „Soziokultur und Spielstätten müssen erhalten werden, denn sie sind Demokratieorte erster Güte. Angebote für Kinder und Jugendliche sind so wichtig, um ihnen Spaß am Lesen und Schreiben zu vermitteln, sie durch Mitwirkung bei Aufführungen zu stärken und ihnen verschiedene Sichtweisen zu vermitteln.“
Bialas: „Gerade in Zeiten wie diesen, in denen viele Menschen verunsichert sind und antidemokratische Strömungen sich breit machen – da spart man nicht an Kultur und Sport, da investiert man kräftig! Deshalb fordern wir, den Kulturetat des vergangenen Jahres mindestens inflationsbereinigt zu erhalten.“
