Kommentar zu Wechseln in den Ratsfraktionen Selbstheilungskräfte?
Wuppertal · Diese Woche hat die FDP-Fraktion im Wuppertaler Stadtrat eine neue Doppelspitze gewählt: Karin van der Most und René Schunck lösen Alexander Schmidt ab, der durch seine Ambitionen auf einen Dezernentenposten für viel Wirbel im Rathaus gesorgt hat und auch eine der Zielscheiben war, auf die diverse Größen dieser Stadt zuletzt in offenen Briefen geschossen haben.
In diesen Briefen ging es darum, Führungspositionen nicht mehr nach Parteibuch, sondern wieder nach Qualifikation zu besetzen und das Wohl der Stadt über eigene Interessen zu stellen. Ganz im Sinne des Spruchs, den die Politiker bei jeder Ratssitzung über den Eingangstüren des Ratssaales lesen können: „Salus publica suprema lex – Das öffentliche Wohl ist oberstes Gesetz.“ Wird der jetzt etwa wieder modern?
Aus der FDP-Neuformation könnte man zumindest ableiten, dass hier so etwas wie Selbstheilungskräfte am Werk waren. Ähnliches deutet sich in der CDU an, wo in Kürze ebenfalls Wahlen des Fraktionsvorstandes anstehen. Auch hier muss sich zeigen, wie viel Rückhalt das aktuelle Führungsduo Caroline Lünenschloss und Ludger Kineke noch hat.
Seit dem Ausstieg aus der Ratskooperation mit den Grünen ist die CDU im Wesentlichen dadurch aufgefallen, dass sie mit FDP und SPD eine Art große Koalition in Sachen Oberbürgermeister-Bashing gebildet und ansonsten kräftig an Pöstchenschieberei und Vergiftung der Atmosphäre im Rat mitgewirkt hat. Man darf gespannt sein, ob sich hier auch Selbstheilungskräfte entfalten werden.
Die SPD dagegen steht in der aktuellen Diskussion nicht so sehr im Fokus wie die politische Konkurrenz. Sie hat zwar am Dezernats-Geschacher genauso mitgewirkt und sich dabei geschickt das Finanzressort an Land gezogen, dafür dann aber auch mit Thorsten Bunte einen Kämmerer präsentiert, der dem Vernehmen nach im Rathaus sehr gut ankommt. Die Fäden in der SPD-Fraktion zieht mit Altmeister Klaus-Jürgen Reese der aktuell stärkste Mann im Stadtrat. Er ist nicht unumstritten, aber quasi politisch unkaputtbar.
Davon können seine Kolleginnen und Kollegen in den anderen Fraktionen nur träumen ...
