Kommentar zum BUGA-Bürgerentscheid Die Frage ist kein Taschenspielertrick
Wuppertal · Die Masken sind gefallen, für 3G-Nachweise interessiert sich kaum noch jemand und geöffnet ist auch wieder alles – Corona hat sich (vermeintlich) erledigt. Und nun? Harte Zeiten für Verschwörungstheoretiker, die den ganzen Tag damit beschäftigt waren, gegen die „Corona-Diktatur“ anzukämpfen. Verschwörungsmythen à la „Das Virus wurde von Bill Gates bewusst in die Welt gesetzt, um uns zu überwachen“ oder „Der mRNA-Impfstoff verändert menschliche Gene“ sind nicht mehr angesagt. Keine Demos, niemand geht mehr „spazieren“.
Macht aber nichts. Denn der heimische Verschwörungstheoretiker ist flexibel und lässt keine Langeweile unter dem Alu-Hütchen zu. Jetzt geht‘s der Stadt Wuppertal an den Kragen. Im Fadenkreuz der alternativen Wahrheitssucher: der Stimmzettel für den Bürgerentscheid.
Zugegeben, die Abstimmungsfrage „Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?“ ist total bescheuert formuliert. Auf den ersten Blick kann man darüber stolpern, ob ein Nein nun ein Nein zur BUGA ist. Oder doch eigentlich ein Ja.
Aber weder die Stadt Wuppertal noch sonst jemand möchte die Bürger absichtlich „verwirren“, „indirekt zu einer BUGA zwingen“, wendet hier „einen billigen Taschenspielertrick“ an oder „schließt absichtlich Menschen mit einer Legasthenie“ aus – dies sind nur einige Auszüge aus Kommentarspalten in den sozialen Netzwerken. Der Ort, an dem sich Verschwörungstheoretiker bevorzugt tummeln.
Nochmal kurz erklärt: Weder Stadt noch BUGA-Befürworter noch BUGA-Gegner wollen mit der Frageformulierung irgendetwas „Finsteres“ bezwecken. Die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sieht vor, dass die Frage im Sinne des Bürgerbegehrens mit Ja beantwortet werden können muss. Deswegen musste die Bürgerinitiative „BUGA-SO-NICHT“ die Frage so formulieren – und ist selbst nicht glücklich darüber.
Das Bürgerbegehren richtet sich formal gegen den Ratsbeschluss, sich für die BUGA zu bewerben. Ein Nein ist also ein Ja für die BUGA. Weil man gegen das Anliegen der Gegner stimmt. Und wer keine BUGA möchte, kreuzt das Ja an. Gar nicht so schwierig.
Übrigens: Nachlesen kann man das im Infoblatt, das dem Stimmzettel beiliegt – oder in der Wochenend-Satire „Nach Toreschluss“ des Kollegen Roderich Trapp aus der vergangenen Woche. Sämtliche Verschwörungsbefürchtungen kann man also getrost über Bord werfen.
