Bürgerentscheid zur BUGA Versand der Abstimmungsunterlagen gestartet
Wuppertal · Am 16. März 2022 hat der Stadtrat die Abstimmung über den Bürgerentscheid zur Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal beschlossen. Bis zum 29. Mai 2022, 16 Uhr, können die Bürger über folgende Frage abstimmen: „Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16. November 2021 nicht für die Bundesgartenschau bewerben?“ Der Versand der Abstimmungsunterlagen ist gestartet.
Entsprechend der Satzung zur Durchführung von Einwohneranträgen, Bürgerbegehren, Bürgerentscheiden und Ratsbürgerentscheiden erfolgt die Abstimmung ausschließlich per Briefabstimmung. Die dazu notwendigen Abstimmungsunterlagen werden ab Donnerstag, 28. April 2022, per Post an alle Wahlberechtigten zugestellt. Wer bis zum 9. Mai 2022 keine Unterlagen erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, sollte sich bei der Stadt melden.
Abstimmungsberechtigt ist, wer am Stichtag 29. Mai 2022 Deutsche/r oder EU-Bürger ist, das 16. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Abstimmung mit einzigem oder Hauptwohnsitz in Wuppertal gemeldet ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Damit sind rund 265.000 Wuppertaler abstimmungsberechtigt. Alle abgegebenen und gültigen Abstimmungsunterlagen, die bis zum 29. Mai 2022, 16 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sind, werden gezählt.
Die Abstimmungsunterlagen können nach Erhalt sofort ausgefüllt und unfrankiert ganz einfach per Post an die Stadt zurückgesandt werden. Ist es zu spät für einen postalischen Rückversand, kann der gelbe Rückantwortumschlag bis zum 29. Mai 2022 bis spätestens 16 Uhr auch beim Pförtner im Rathaus Wuppertal-Barmen, Johannes-Rau-Platz 1 abgegeben werden. Wahlbriefe, die am Stichtag nach 16 Uhr bei der Wahlbehörde eingehen, können bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden.
