Rat stimmt Grundstücks-Verkauf zu Outlet-Center in Remscheid: „Wichtiger Meilenstein im Verfahren“
Remscheid · Die Stadt Remscheid hat am Donnerstag (29. August 2024) einen Schritt auf dem Weg zum Bau eines Outlet-Centers gemacht. Der Rat stimmte mit deutlicher Mehrheit dem Vertrag zu, mit dem das entsprechende Grundstück an die Outlet Remscheid GmbH & Co. KG verkauft werden soll.
Nach Angaben der Verwaltung gab es 43 Ja- und vier Nein-Stimmen bei keiner Enthaltung. Laut Gemeindeordnung NRW musste der Beschluss in nicht-öffentlicher Sitzung gefasst werden.
„Der Vertrag kann nun im üblichen Verfahren notariell zwischen den Beteiligten abgeschlossen werden“, heißt es aus dem Rathaus. „Dieser Beschluss zum Kaufvertrag bzw. der Abschluss des Kaufvertrages zum jetzigen Zeitpunkt ist wichtige Voraussetzung für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan. Hierfür muss der Investor ,bereit und in der Lage sein‘, das Projekt umzusetzen.“
Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz: „Der heutige Beschluss ist ein entscheidender Schritt vorwärts und ein deutliches Signal des Rates der Stadt Remscheid an den Investor.“ Philipp Dommermuth, der das Projekt umsetzen will: „Ich bedanke mich bei allen Ratsmitgliedern und der Stadt für deren Unterstützung das Outlet Remscheid zu realisieren. Heute wurde ein wichtiger Meilenstein im Verfahren erreicht."
Dass das Designer Outlet Center (DOC) tatsächlich gebaut wird, ist damit aber noch nicht gesagt. Derzeit müssen noch mehrere Gutachten erstellt werden. Die Gutachten bzw. ihre Ergebnisse sind wesentliche Bestandteile eines Bebauungsplanverfahrens inklusive einer Bürgerbeteiligung und Durchführungsvertrages.
Sollte das Projekt scheitern, kann das Grundstück an die Stadt Remscheid wieder übertragen werden. „Auch ist der Rat der Stadt Remscheid weiterhin Herr des Verfahrens und kann die weiteren Abläufe bestimmen“, heißt es.
Die Diskussion über den Bau eines Outlet-Centers im Bergischen Land läuft seit vielen Jahren. Zwischenzeitlich gab es einen heftigen Streit zwischen Remscheid und der Stadt Wuppertal, deren Factory-Outlet-Projekt in der ehemaligen Bundesbahndirektion allerdings krachen gescheitert war.
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hatte im Januar 2022 den Bebauungsplan für das geplante DOC in Lennep für unwirksam erklärt. Damit bestätigte es die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster und wies die Revision der Stadt Remscheid und des Investors McArthur Glen endgültig zurück.
Investor Dommermuth hatte daraufhin sein Vorhaben modifiziert. Aus Wuppertal gibt es weiterhin kritische Stimmen, die eine Schwächung des eigenen Einzelhandels befürchten. Die IHK unterstützt das Projekt dagegen.
