Kommentar zum Bündnis CDU / Grüne Wer nimmt die Einladung an?
Wuppertal · „Das Zukunftsbündnis“ – das klingt gut. Ebenso wie die wirklich wichtigen Schwerpunkte, die sich CDU und Grüne für die kommenden fünf Jahre ihrer Kooperation gesetzt haben. „Eine Einladung an alle“ soll das Ganze sein. Auch das klingt gut. Die Frage bei Einladungen ist immer nur: Wer nimmt sie an? Und was bringen die Gäste mit?
Dass es schon jetzt verhärtete Fronten im Rat gibt, ist kein Geheimnis. Da herrscht kein sanftes Wohlfühl-Klima. SPD und FDP haben sich deutlich angenähert – und machen keinen Hehl daraus, dass für die von Oberbürgermeister Schneidewind formulierte „Fokus Wuppertal“-Programmatik beileibe nicht mit vollem sozial-liberalen Rückenwind zu rechnen ist.
Interessant auch der sehr ehrenwerte Satz von Caroline Lünenschloss (CDU) bei der „Zukunftsbündnis“-Pressekonferenz, es gehe nicht darum, etwas gegen den Willen der anderen Fraktionen durchzusetzen. Das wäre ja auch schwierig, denn CDU und Grüne haben allein keine Mehrheit. Gefragt ist also politisches Geschick, realistisches Sich-Annähern – und ehrliche, verlässliche Signale, im täglichen Alltagsgeschäft Wunden (derer es viele gibt) heilen zu wollen, nicht aber sie noch weiter aufzureißen. Schon in der Verkehrspolitik steckt viel Sprengstoff. Gegen „Mobilität für alle“ und die Zusicherung, die Bedürfnisse aller Menschen und aller Verkehrsarten gemeinsam zu behandeln, ist nichts zu sagen. Ob das die Belastungsprobe einer eventuellen Diskussion über eine Umweltspur auf der B7 besteht?
Auf dem Weg zum „Wuppertal leuchten lassen“-Ziel, das OB Schneidewind formuliert hat, liegen einige Hindernisse, gegen die die Hinkelsteine des Obelix Leichtgewichte sind. Denn die Menschen dieser Stadt wollen bald mal echte Ergebnisse sehen.
Unsägliche, ewiggestrige (Social Media-)Kommentare wie der im Artikel unten beschriebene braucht auf diesem Weg übrigens niemand.
