Nachhaltigkeitsstrategie Linke: „Macht Beteiligungsprozess zur Farce“
Wuppertal · Die Wuppertaler Linke kritisiert, dass die Fraktionsspitzen von SPD, CDU und FDP beim Thema Nachhaltigkeitsstrategie den „Beteiligungsprozess ausgebremst“ hätten.
In Workshops und Konferenzen waren in den vergangenen Monaten Leitlinien und Ziele bearbeitet worden. „An den Diskussionen waren Verwaltung, interessierte Bürgerinnen und Bürger und Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen im Rat beteiligt“, so der Fraktionsvorsitzende Gerd-Peter Zielezinski zum Verfahren.
Nachdem der Prozess eigentlich abgeschlossen gewesen sei und die Resultate dem Rat vorgelegt werden sollten, sei der Vorgang gestoppt worden: „Man war mit den Ergebnissen nicht einverstanden und forderte Veränderungen.“
Zielezinski: „So kann man mit den diskutierten Arbeitsergebnissen nicht umgehen. Vor allen nicht, wenn die Politikerinnen und Politiker aller Fraktionen an den Beratungen beteiligt waren. Zu keinem Zeitpunkt wurde signalisiert, dass es Unstimmigkeiten mit der Bearbeitung gab.“
Die Arbeitsergebnisse des Beteiligungsverfahrens müssten „erkennbar sein und es kann nicht sein, dass nach Abschluss die Fraktionsspitzen starke Veränderungen einfügen und Ergebnisse einkassieren. Solche Einflussnahme der Politik macht den Beteiligungsprozess zur Farce.“ Trotz der Kritik werde die Linke der Nachhaltigkeitsstrategie zustimmen.
