Freie Wähler in Wuppertal „Zeit der Hinterzimmerpolitik muss vorbei sein“
Wuppertal · Die Freien Wähler (FW) kritisieren, in der vergangenen Woche nicht von Wuppertals OB Uwe Schneidewind zu den Gesprächen über die künftige politische Zusammenarbeit eingeladen worden zu sein.
Der Oberbürgermeister habe „die vier größten Fraktionen zu Gesprächen eingeladen, um die Gräben zwischen den Fraktionen zuzuschütten. Wie zu vernehmen war, soll dies die Lehre aus der gescheiterten Dezernentenwahl sein“, so die Freien Wähler.
Und weiter: „Leider muss man feststellen, dass sowohl der Oberbürgermeister als auch die großen Fraktionen nichts aus der Sache gelernt haben. Wäre man an einem besseren Miteinander, an einem ratsweiten konstruktiven Austausch interessiert, dann würde man nicht wieder nur ausgewählte Fraktionen einladen. Stattdessen agiert der OB mal wieder arrogant und überheblich und verzichtet darauf, die Freien Wähler als führende Kraft der Opposition einzubinden.“ Wieder einmal sei der Oberbürgermeister „schlecht beraten, wieder einmal scheitert er daran, die unterschiedlichen politischen Kräfte an einen Tisch zu holen“.
Schneidewind sollte vielleicht „darüber nachdenken, seinen politischen Koordinator in die Wüste zu schicken, wenn solche Entscheidungen bei der Beratung herauskommen. Das Debakel bei der Dezernentenwahl hätte vermieden werden können, wenn die Oppositionskräfte in den Vorgang aktiv eingebunden worden wären. Schließlich haben nur wenige Stimmen gefehlt. Stattdessen war man der Überzeugung, dass man selbstherrlich durchregieren kann, da man ja vermeintlich selbst genug Stimmen hatte.“
Das Fazit der Freien Wähler: „Diese politische Unkultur, dieses undemokratische Ausgrenzen hat bereits mehrfach dazu geführt, dass dem Image der Stadt Schaden zugefügt wurde. Wir empfehlen dringend, diesen Kurs zu verlassen. Die Zeit der Hinterzimmerpolitik muss endlich vorbei sein!“
