Zuschlag an den Schausteller-Verein Die Weihnachtsmärkte, eine Rüge und Gottes Hand
Wuppertal · Die Weihnachtsmärkte in Barmen und Elberfeld sollen in den Jahren von 2025 bis 2029 vom Wuppertaler Schausteller-Verein organisiert und durchgeführt werden. Das hat der Rat in seiner Sitzung am Montag (16. Dezember 2024) beschlossen. Die Stadt will damit Planungssicherheit schaffen.
Ganz geräuschlos ging die Entscheidung aber nicht vonstatten. Die Verwaltung hatte den Prozess Mitte September angestoßen, Interessenten konnten ihre Bewerbungen bis zum 16. Oktober einreichen. Nach Angaben von Stadtdirektor Matthias Nocke trafen zwar jeweils drei für die beiden Stadtteile ein. Allerdings seien zwei für Barmen verspätet eingegangen und „dürfen somit aus formellen Gründen nicht berücksichtigt werden“.
Der Barmer Weihnachtsmarkt 2024
Mit Blick auf Elberfeld hätten zwei Einreichungen „nicht die in der Ausschreibung vorgegebenen Anforderungen“ erfüllt – im Gegensatz zu den Konzepten des Schausteller-Vereins. Diese hätten „auch inhaltlich“ überzeugt.
Der Elberfelder Weihnachtsmarkt 2024
Die Nichtzulassung hat ein juristisches Nachspiel. Einer der Bewerber erteilte der Stadt mit Hilfe einer Kanzlei eine „Verfahrensrüge“. Nocke sieht der aber gelassen entgegen. Es handele sich schließlich um kein „Ausschreibungsverfahren“, sondern um ein „Auslobungsverfahren“. Diesen feinen Unterschied hätten das Rechtsamt, die zentrale Vergabestelle und das Ordnungsamt im Rahmen ihrer Prüfung noch einmal ausdrücklich ausdrücklich bestätigt.
Winterzauber auf dem Laurentiusplatz 2024
Die FDP-Fraktionsvorsitzende Karin van der Most hakte in der Ratssitzung noch einmal nach und wollte wissen, ob das Verfahren wirklich rechtssicher sei und „kein langfristiger Klageprozess“ drohe. Man habe alles formal als auch materiell geprüft, antwortete Nocke: „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand – garantieren kann ich das natürlich nicht. Ich glaube aber, wir sind tatsächlich rechtlich auf der sicheren Seite.“ Die Beteiligten würden das Verfahren empfehlen, „weil sie es für rechtssicher halten“.
