Kommentar zur BUGA-Entscheidung Schneidewinds erstes Ausrufezeichen
Wuppertal · Wuppertal wird sich um die Ausrichtung der Bundesgartenschau 2031 bewerben. Das ist gut so – und ein bisschen erstaunlich. Denn diese Entscheidung fiel gegen die ausdrückliche Empfehlung von Stadtkämmerer Johannes Slawig, wegen finanzieller Bedenken die Finger von diesem Projekt zu lassen.
Wo sonst unter Beschlussvorlagen regelmäßig der dürre Satz „Der Stadtkämmerer ist einverstanden“ zu stehen pflegt, findet sich in diesem speziellen Fall eine Gegenrede, die fast so lang ist wie die Beschlussbegründung selbst.
Seit einer gefühlten Ewigkeit gilt Slawig als der starke Mann im Rathaus. Diesmal jedoch konnte er sich nicht durchsetzen – und das auch innerhalb seiner eigenen Partei: Die CDU schwenkte am Ende auf die Linie des von ihr mitgetragenen grünen Oberbürgermeisters Uwe Schneidewind ein, der damit das erste echte Ausrufezeichen in seiner Amtszeit gesetzt hat.
Schneidewind hat es verstanden, die BUGA so eng mit großen Wuppertaler Zukunftsthemen zu verknüpfen, dass es dafür jetzt eine überraschend breite politische Mehrheit gibt. Seine Rede am Dienstag vor dem Stadtrat war ein wirklich überzeugendes und schlüssiges Plädoyer pro BUGA und rückte bewusst deren Nutzen für alle Wuppertaler in den Vordergrund. Und sie war dabei auch vom sichtlichen Bemühen geprägt, die Kritiker einzufangen und sie zur aktiven Beteiligung an der Planung zu motivieren.
Zumindest bei der „Fundamentalopposition“ hat das nicht funktioniert. Kurz nach dem Beschluss flatterte schon die Ankündigung von bekannten Anti-BUGA-Aktivisten ins Haus, ein Bürgerbegehren gegen das Projekt zu starten zu wollen. Diesen Versuch, den vielleicht größten Stadtentwicklungs-Wurf in Wuppertal seit vielen Jahrzehnten zu unterlaufen, hat Wolf Birke in seinem Leserbrief auf Seite 2 dieser Ausgabe sehr treffend eingeordnet. Zitat: „Das ist das Gegenteil von Stadtentwicklung.“ Ich würde sogar sagen: Das ist aktive Stadt-Sterbehilfe!
Dabei ist natürlich klar, dass Wuppertal das Investitionsvolumen der BUGA nicht aus eigener Kraft stemmen kann. Mit privater Unterstützung und öffentlicher Förderung ist das aber sehr wohl möglich. Immerhin wird selbst der Thüringer Vorsitzende des in Sachen Kommunalfinanzen bekannt kritischen Bundes der Steuerzahlers im Hinblick auf die gerade beendete BUGA in Erfurt im MDR so zitiert: „Das hat sich am Ende für die Bürger und die Stadt ausgezahlt.“ Die Finanzierung wurde dort zu einem erheblichen Teil aus Landes- und EU-Mitteln bestritten.
Uwe Schneidewind hat sehr deutlich gemacht, dass er für Wuppertal diese Chance auch sieht. Er wird daran gemessen werden, ob entsprechende Gelder am Ende des Tages wirklich in prominenter Größenordnung fließen. Klappt das, hätte er ein weiteres Ausrufezeichen gesetzt.
