Kommentar zur bergischen Outlet-Farce Der Rat muss nun Farbe bekennen
Wuppertal · Die obligatorische Pressekonferenz am Montagmittag war fast schon beendet, da traf sie Oberbürgermeister Andreas Mucke doch noch – die Frage, wie denn nun der aktuelle Stand im Outlet-Streit mit Remscheid sei und ob in der Ratssitzung am kommenden Montag die Klage endgültig zurückgezogen werde.
Man sah Mucke an, dass er fürwahr nicht wirklich glücklich ist ob der Entwicklung. War er es doch, der sich ausdrücklich dafür stark gemacht hatte, dass es endlich zu einem „Bergischen Frieden“ kommt. Danach sieht es momentan gar nicht aus. Jedenfalls dann nicht, wenn es nach dem Willen von Rechtsamt und Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig geht.
Das Thema verschiebt sich weiter, ein Beschlussvorschlag wird dem Rat nicht vorgelegt. Obwohl der Wuppertaler Einzelhandel überaus deutlich gemacht hat, dass er nichts gegen den Bau eines „Designer Outlet Centers“ (DOC) in Remscheid-Lennep einzuwenden hat. Stattdessen wird den Stadtverordneten nur ein Bündel an „Stellungnahmen, Informationen und Gutachten“ (Mucke) vorgelegt. Jenem Rat also, der sich in den vergangenen Wochen und Monaten klar positioniert hat (bis auf die Linken, die den Bau eines DOC ebenso ablehnen wie sie ein FOC am Döppersberg nicht gewollt haben). Und so antwortete Mucke auf die Frage, dass sich die Stadtverordneten mit Blick auf die vorliegenden Informationen selber ein Bild machen müssten. Ob das Plenum hernach dann einen Beschluss fasst, bleibe ihm überlassen: „Das sollte nur guten Gewissens geschehen. Aber der Rat ist ja frei in seiner Entscheidung.“
Ein Satz, der ebenso richtig wie richtungsweisend ist. Auch auf die Gefahr hin, mich an dieser Stelle zu wiederholen:
1. Remscheid hat sein Outlet-Projekt viel eher gestartet, viel professioneller und hat sicher mit der Lenneper Altstadt nicht den schlechteren Standort.
2. Wuppertal ist mit seinem Wir-sind-Oberstadt-und-bekommen-ein-Outlet-Center-sonst-keiner-basta-Brunftgehabe krachend gescheitert.
3. Remscheid hat, wenn auch mit Magenschmerzen, dem IKEA-Bau in Wuppertal zugestimmt und lebt trotzdem noch.
4. Der Wuppertaler Einzelhandel ist, anders als noch vor Wochen von der Verwaltung lanciert, ganz offensichtlich nicht gegen das DOC.
5. Ob das vom Rechtsamt präsentierte Gutachten einer Düsseldorfer Kanzlei wasserdicht ist, muss sich erst noch zeigen. Die juristischen Empfehlungen im Fall Adolphe Binder und Slawigs Andeutung, dass man nicht mit so hohen Hürden gerechnet habe, führten in Anwaltskreisen zu gewaltigem Kopfschütteln. Das Gerichtsurteil fiel entsprechend aus.
Vollends drollig wird die Angelegenheit, wenn nun ernsthaft erneut überlegt wird, die aufgelaufenen Anwaltskosten mit Remscheid teilen zu wollen. Bitte was? Wuppertal torpediert das Remscheider Projekt seit Jahren, sorgt damit ebenfalls für steigende Kosten – und will die Nachbarstadt nun als Mitverursacher ins Boot holen? Unfassbar.
Der Rat hat am kommenden Montag eine große Chance. Indem er ein Zeichen setzt und zeigt, wer die Politik in Wuppertal bestimmt – der Rat oder die Verwaltung. Eine weitere Verzögerung wäre eine Farce. Bereits im September hatte Mucke signalisiert: „Jetzt steht die Ampel auf Grün.“ Im Moment hat Remscheid die Grenzen zu Ronsdorf und Cronenberg noch nicht geschlossen. Das kann aber nicht mehr lange dauern.
