Susanne Brambora-Schulz BUGA-Geschäftsführerin liefert Antworten auf CDU-Fragen
Wuppertal · Mit fehlenden Antworten auf von ihr gestellte Fragen zur Bundesgartenschau hatte die Wuppertaler CDU vor vier Wochen ihre kritische und viel diskutierte Pressemitteilung zur BUGA begründet. Inzwischen hat die Verwaltung umfangreich geliefert.
Darauf hat Susanne Brambora-Schulz, Geschäftsführerin der Wuppertaler BUGA-Gesellschaft, diese Woche im städtischen Planungsbeirat hingewiesen, der das fürs Jahr 2031 projektierte Vorhaben politisch begleitet.
In einem wichtigen Punkt hatte dabei die Aktualität die Antworten bereits überholt: Nachdem vorige Woche der Bescheid über eine erste Zehn-Millionen-Euro-Förderung des Landes im Rathaus übergeben wurde, steht ein erster Zuschuss-Sockel verbindlich fest. Ein Zuschuss, der übrigens wieder zurückgezahlt werden müsste, wenn die Stadt aus den Planungen aussteigen würde, wie Brambora-Schulz betonte. In diesem Zusammenhang beantwortete sie eine weitere CDU-Frage: Diese Unterstützung durch das Land werde definitiv keine negativen Konsequenzen für die Städtebauförderung an anderen Stellen in Wuppertal haben.
Ebenfalls fest kalkuliert werde mit 240.000 Euro jährlich, die der Förderverein für BUGA-Zwecke einwerben wolle. „Zur weiteren Abstimmung wird gegenwärtig eine Kooperationsvereinbarung zwischen dem Förderverein und der BUGA 2031 gGmbH erarbeitet, die die Art und Weise der Zusammenarbeit sowie verbindliche Zahlungen festlegen soll“, so der aktuelle Stand laut Antwortkatalog.
Eine weitere CDU-Frage lautete: „Wie gesichert ist die Annahme, dass die Kosten für die Sanierung des Bahnhofes Vohwinkel von der DB finanziert werden?“ Konkrete Antwort dazu: „Die DB hat den Bahnhof Vohwinkel ausschließlich wegen der BUGA in die Prioritätenliste für zu sanierende Bahnhöfe aufgenommen. Die Kosten für die Arbeiten am Bahnhof auf dem Grundstück der DB trägt die DB. Dieses wurde in regelmäßigen, protokollierten Gesprächen von der Leitung der Planungsabteilung DB InfraGo zugesichert. Das Sanierungskonzept wurde vorgelegt. Die DB hat bereits mit den Arbeiten begonnen (Vegetationsrückschnitt, Vermessung, Gutachten, Bohrungen usw.) und beauftragt derzeit die Leistungsphasen 1 und 2 des Sanierungsvorhabens.“
Grundsätzlich, so Brambora-Schulz, bemühe man sich, alle sachlichen Informationen weiterzugeben. Aber: „Ich finde nicht gut, wenn Fragen gestellt werden, von denen man weiß, dass es auf sie noch gar keine Antwort geben kann.“
Am Mittwoch will die CDU nunmehr bei einer Pressekonferenz die Ergebnisse einer Fraktionsklausur bekanntgeben, bei der man die Haltung zur BUGA Anfang nächster Woche neu diskutieren will. Unabhängig davon hat die Stadt im November zwei Kaufverträge über Schlüsselgrundstücke für die BUGA geschlossen. Ein weiterer soll nach positivem Votum des Finanzausschusses noch im Dezember folgen.
