„Nur durch Zusammenhalt, Solidarität und Gemeinsinn sind die Krisen- und Zukunftsthemen in der Welt und auch bei uns in Wuppertal zu lösen. Nur gemeinsam können wir die Zukunft unserer Stadt besser gestalten.“ Diesen Grußworten des Oberbürgermeisters zum Jahreswechsel ist nichts hinzuzufügen.

Wie sieht aber die Wirklichkeit aus? Ende 2020 wurden der Stadtrat und der Oberbürgermeister bei einer Wahlbeteiligung von 46,9 beziehungsweise 37,2 Prozent erwählt. Viele Wuppertaler haben sich an den Wahlen aus Politikverdrossenheit, Resignation oder Desinteresse nicht beteiligt. Die gewählten Ratsmitglieder mit ihren Parteien haben eine bessere Zukunft versprochen und erklärt „Ein weiter so wird es nicht geben“. Von diesem Vorsatz war im abgelaufenen Jahr nichts zu hören und zu sehen.

In der jüngsten Vergangenheit gab es zwischen den Parteien nur banale Machtstreitereien. Der Oberbürgermeister hat keine Mehrheit mehr im Rat. Jetzt haben die Mitglieder des Rates beschlossen, die Verwaltungsspitze im Rathaus neu zu organisieren. Gibt es jetzt die dringend erforderliche Zeitenwende oder wird der alte Trott durch eine zeitnahe und bürgerorientierte Stadtpolitik ersetzt?

Zitate von Wuppertaler Bürgerinnen und Bürgern, wie „wir brauchen eine vernünftigere Stadtspitze und keine Innenstadt mit goldenen Bänken“ sind ernst zu nehmen. Die jetzige Aussage des Oberbürgermeisters „wir möchten den Bürgerservice verbessern“ wird durch die Anordnung der Verwaltung „die Öffnungszeiten im Service-Center für direkte Anliegen der Bürger durch Anruf werden ab sofort um 1,5 Stunden täglich verkürzt“, widerlegt. Dieser Vorgang ist mehr als absurd und lässt nichts Gutes ahnen.

Nur durch mehr gemeinsames und einheitliches Handeln von Rat und Verwaltung lassen sich die Zukunftsprobleme lösen. Leider ist von solch einer Weichenstellung für eine bessere Zukunft in unserer Stadt bisher nichts zu spüren.

Die Menschen hoffen, dass durch die angestrebte Neuordnung des Verwaltungsvorstandes eine glaubhafte Stadtpolitik entsteht, die von einer großen politischen Mehrheit getragen und umgesetzt wird. Ideologische Auseinandersetzungen und reine Machtverhältnisse führen in der Kommunalpolitik zu keinem Erfolg, die den Vorstellungen der in unserer Stadt lebenden Menschen entsprechen.

In unserer Demokratie haben die Parteien nicht nur die Aufgabe, intern die Interessen ihrer Mitglieder zu vertreten. Sie haben nach dem Grundgesetz auch einen gewissen Verfassungsstatus und sind als bedeutende Bestandteile unseres Staats anzuerkennen.

Wuppertal braucht möglichst bald ein auf demokratischer Grundlage entwickeltes Gesamtkonzept für eine umweltfreundliche Stadtpolitik. Selbstverständlich muss bei diesem Prozess auch eine gewollte und echte Bürgerbeteiligung praktiziert werden.

Werner Foltin

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