Kommentar: OB Mucke gegen die Schlangen vor dem Meldeamt Passiert jetzt endlich mal was?
Wuppertal · Im Oktober 2014 hieß es von der Stadt: "Mit mehr Personal, einer verbesserten Technik und organisatorischen Maßnahmen sollen die Wartezeiten im Wuppertaler Einwohnermeldeamt verkürzt werden." Geklappt hat das nicht.
Und vor fast exakt einem Jahr, am 25. Juni 2015, habe ich mit der Überschrift "Unwürdige Warteschlangen" das Thema kommentiert. Genutzt hat das wenig.
Jetzt — sprich am Freitag — hat sich angesichts vorferientypischer, abenteuerlicher Zustände am Steinweg Oberbürgermeister Andreas Mucke nach einem Spontanbesuch vor Ort zu Wort gemeldet — und angekündigt, dass jetzt endlich (wirklich!) etwas passieren soll. Weil jetzt endlich etwas passieren muss.
Mit einem von Dezernent Panagiotis Paschalis und Ressortleiter Jochen Siegfried gemeinsam mit ihrem Team erarbeiteten Paket von Sofortmaßnahmen soll eine Verbesserung erzielt werden: An zwei Samstagen im Monat (losgehen soll's idealerweise schon in drei Tagen) wird das Einwohnermeldeamt ab sofort bis September durch freiwilligen Dienst von Mitarbeitern geöffnet. Dies entspricht — so die Stadt — 160 zusätzlichen Terminen pro Tag. Durch die sofortige Schließung der Bürgerbüros für die nächsten Wochen bis Ferienbeginn wird die Zentrale am Steinweg gestärkt, denn die Mitarbeiter in den Bürgerbüros werden in der Zentrale eingesetzt. Endlich tut sich etwas! Wirklich?
Das Problem: Pässe und alles, was man für den Urlaub im Ausland braucht, gibt's nur am Steinweg. Und der Urlaub steht vor der Tür. Dass es jetzt offiziell heißt, man sei vom Ansturm vor der Ferienzeit überrascht worden, macht sprachlos. Wenn das stimmt, dann muss man sich fragen, auf welchem Planeten die Verantwortlichen leben. Seit das Meldeamt an der extrem besucherunfreundlich gelegenen Adresse am Steinweg zusammengefasst worden ist, gibt es regelmäßig vor den Sommerferien riesige Andränge. Wenn man sich auf etwas verlassen kann, dann darauf! Wie kann man davon überrascht werden?
Während in früheren Zeiten — unter Peter Jung, der nicht mehr im Amt ist, und in Verantwortung der SPD-CDU-GroKo, die immer noch munter weitermacht — am "Problem Meldeamt" immer nur kuriert wurde, und die Bürger (sowie die extrem gestressten Mitarbeiter natürlich auch!) das Gefühl haben mussten, dass sich niemand wirklich für die unerträgliche Lage am Rande der Barmer City interessiert, macht es jetzt schon einen komplett anderen Eindruck, wenn ein Oberbürgermeister wie Andreas Mucke sich mal reinhängt: Verwaltungsleute aus anderen Ämtern, freiwillige Ex-Auszubildende, ja Rentner, Pensionäre oder Studenten kann sich Mucke als "schnelle Hilfstruppe" vorstellen. Außerdem will er selbst einen Tag im Meldeamt hospitieren — und Mitarbeiter aus seinem Büro zur Unterstützung im Einwohnermeldeamt zur Verfügung stellen. Das ist zwar viel Symbolik — aber viel besser als nichts.
Wie wird's jetzt weitergehen? Die Stadt baut an einem Konzept, um extreme Stoßzeiten besser zu bewältigen. Man darf gespannt sein... Ich denke, es wäre ein guter Weg, endlich die Bürgerbüros in Vollfunktion wieder neu zu beleben, Elberfeld wieder eine eigene Meldestelle (zurück-)zugeben, sprich: die gescheiterte Zentralisierung zurückzunehmen.
Festhalten muss man auf jeden Fall: Der Ton hat sich geändert. Als sich OB Mucke am Freitag an die Presse wandte, machte er zwar deutlich, dass die vom Bund den Städten zugewiesenen Aufgaben immer mehr werden, ohne dass die Kommunen mehr Geld dafür bekommen. Das übliche Lamento folgte dann aber nicht. Muckes Position klingt ganz anders als die Rathaus-Verlautbarungen der vergangenen Jahre: "Aber dieses Dilemma darf nicht auf Kosten der Mitarbeiter und Bürger gehen." Gut so!
Der Ton hat sich geändert — jetzt muss sich nur noch der Wind drehen...
