Lokales Kein Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Wuppertal · Die für Dienstag (12. Januar 2021) geplante Sitzung des Wuppertaler Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen ist abgesagt. Vorsitzender Servet Köksal und Beigeordneter Arno Minas halten laut Verwaltung „unter den derzeitigen Gegebenheiten eine Präsenzveranstaltung für nicht geboten“.
Unter den aktuellen Corona-Schutzbedingungen ein Gremium mit 22 Mitgliedern, weiteren Vertretern von Verwaltung und Institutionen sowie Gästen einzuberufen, wäre nur bei nicht aufschiebbaren Beschlüssen auf der Tagesordnung vertretbar, so Vorsitzender und Dezernent zur Begründung. Auch wenn eine zeitnahe Behandlung der Vorlagen durch den Ausschuss wünschenswert wäre, entsteh4 der Stadt durch die Vertagung auf den nächsten regulären Ausschusstermin im Februar kein Schaden.
Um Beschlüsse wirksam fassen zu können, müssen in NRW kommunale Gremien in Präsenz zusammentreten. Die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses online durchzuführen sei deshalb nicht zielführend, so Köksal und Minas.