Hitzige Debatte, knappe Mehrheit
Wuppertal · Die Stelle von Dezernent Frank Meyer (SPD) wird nicht ausgeschrieben. Das entschied der Rat in geheimer Abstimmung.
Mit knapper Mehrheit sprach sich der Rat am Montag in einer geheimen Abstimmung gegen die öffentliche Ausschreibung der Stelle des Dezernenten für Stadtentwicklung, Bauen, Verkehr und Umwelt, Frank Meyer, aus. Damit wird seine Wiederwahl am 2. Mai wahrscheinlich, gesichert ist sie aber noch nicht. Frank Meyer ist seit März 2008 der technische Beigeordnete der Stadt Wuppertal. Seine Amtszeit läuft Ende August aus. Zuletzt hatte es immer wieder Spekulationen darüber gegeben, Meyers Rückhalt in der eigenen Partei SPD sowie beim Kooperationspartner CDU sei nicht mehr groß genug, um von einer sicheren Wiederwahl als Dezernent ausgehen zu können.
Die Opposition aus Grünen, FDP, Linken und WfW stellte Ende Februar den Antrag, Meyers Stelle öffentlich auszuschreiben. Eine gute Woche später sprach sich die Große Kooperation für die Wiederwahl des 49-Jährigen aus. Die FDP forderte im Rat, eine so wichtige Stelle nach fachlicher Qualität, nicht nach politischer Gesinnung zu besetzen. Es sei offenbar ein Reflex der Großen Kooperation, so Marc Schulz (Grüne), das Gegenteil von dem zu tun, was die Opposition fordert. Klaus Jürgen Reese (SPD) nannte diese Personaldebatte "pervers" und "menschlich unter aller Sau".
Das Ergebnis der geheimen Abstimmung — 32 Nein-, 27 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen — macht den Weg für Meyers Wiederwahl zwar frei, offenbart jedoch, dass bei SPD und CDU keineswegs alle die Wiederwahl des Dezernenten begrüßen. Einige von ihnen stimmten dem Antrag der Opposition auf eine öffentliche Ausschreibung der Stelle nämlich zu.
