Mehrere Gremien bei Beschluss übergangen? Döppersberg Platz Ost: SPD fordert weiter Bürgerbeteiligung
Wuppertal · An der Beschlussfassung zur Nutzung des Platzes östlich des Investorengebäudes am Döppersberg hätte auch die Bezirksvertretung Elberfeld und danach der Rat beteiligt werden müssen. Das hat die Verwaltung nach Angaben des Stadtverordneten Thomas Kring, der auch Sprecher der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Elberfeld ist, auf seine Anfrage hin mitgeteilt.
Kring: „Wir haben schon in der Sitzung der Planungs- und Baubegleitkommission (PBK) darauf hingewiesen, dass ein solcher Beschluss nicht in die Zuständigkeit der PBK fällt. Dieser Hinweis wurde, wie auch die von unserem Oberbürgermeister Andreas Mucke vorgeschlagene Bürgerbeteiligung, vom Kernbündnis abgetan. Der Hinweis der Verwaltung auf die Beteiligungsrechte der Bezirksvertretung und die abschließende Entscheidung durch den Rat ist eine gelbe Karte für das christökologische Kernbündnis.“
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese „Wer eine gelbe Karte bekommt, ist noch im Spiel und muss den Platz noch nicht verlassen. So erwarten wir, dass das verwarnte Kernbündnis sein ‚Nein‘ zu einer Bürgerbeteiligung noch einmal überdenkt. Die Nutzung dieses Platzes als zusätzlicher Nachrückbereich für Taxen würde nach wie vor eine verschenkte städtebauliche Entwicklung darstellen. Als Schmankerl kommt noch hinzu, dass gemäß der Rahmenverträge auch der Gestaltungsbeirat an der Platzgestaltung zu beteiligen ist. Von daher sehen wir diese gelbe Karte als Chance, dass sich das Kernbündnis nicht länger einer Bürgerbeteiligung in dieser Frage verweigert.“
