Projekt in Remscheid Outlet-Streit: Versöhnliche Töne im Wuppertaler Rat
Wuppertal / Remscheid · Der Wuppertaler Stadtrat hat am Montag (23. September 2019) im juristischen Streit mit Remscheid um die beiderseitigen Outlet-Pläne mit der Verabschiedung eines gemeinsamen Antrags von fünf Fraktionen einen Schritt auf die Nachbarn zu gemacht.
Die Politik will, dass der Bebauungsplan für das gescheiterte Wuppertaler FOC am Hauptbahnhof außer Kraft gesetzt wird und die Klagen möglichst schnell vom Tisch kommen.
SPD, Grüne, CDU, FDP und Freie Wähler schlugen dabei versöhnliche Töne in Richtung Remscheid an. Bei der Klagerücknahme gehe es nicht mehr um das Ob, sondern nur noch um das Wie, so der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus-Jürgen Reese. Planungsdezernent Frank Meyer wies noch einmal darauf hin, dass die Verwaltung nach Lage der Gutachten die Sache anders sieht. Mit Blick auf die Statements des Handels fügte er aber noch hinzu: „Wenn diejenigen, die geschützt werden sollen, nicht beschützt werden wollen, dann gehen mir die Argumente aus.“
Wie die Position des Einzelhandels aber tatsächlich aussieht, war mit Blick auf die diversen Äußerungen seiner Interessenvertreter in den letzten Tagen nicht komplett deutlich. Noch eine halbe Stunde vor der Sitzung sei ein weiteres Schreiben aus Elberfeld eingetroffen, so Oberbürgermeister Andreas Mucke. „Aber verglichen mit der Situation vor ein paar Wochen sind wir ja nur noch Millimeter auseinander.“
Bei diesen Millimetern geht es faktisch um Quadratmeter - und zwar Verkaufsfläche in den einzelnen Sortimentsbereichen, deren Reduzierung Outlet-Betreiber McArthurGlen bereits angeboten hat. Dabei lagen die Vorstellungen zuletzt offenbar nur noch geringfügig auseinander. Die Verwaltung soll jetzt ein abgestimmtes Meinungsbild des Handels einholen und auf Basis eines Verhandlungsergebnisses mit Remscheid die Rücknahme der Klage vorbereiten.
Dafür könne man bei Bedarf auch eine Sondersitzung des Rates einberufen, so Mucke. Ein Schlussstrich soll dann auch formal unter das faktisch längst beerdigte FOC-Vorhaben am Döppersberg gezogen werden. Die Verwaltung soll die Aufhebung des dafür aufgestellten vorhabenbezogenen Bebauungsplans vorbereiten.
