Wuppertal und Remscheid Razzien wegen Hasspostings
Wuppertal · Im Rahmen eines bundesweiten Aktionstags gegen Hasspostings haben Polizeibeamte am Mittwoch (30. November 2022) eine Wohnung in Wuppertal und eine weitere in Remscheid durchsucht.
Bei einer 42-jährigen Wuppertalerin wurden ein Laptop und weitere Datenträger sichergestelltt. Ihr wird vorgeworfen, personenbezogene Daten eines Polizeibeamten bei Facebook veröffentlicht und ein angeblich gegen diesen ergangenes „Todesurteil“ mitgeteilt zu haben.
Ein 24 Jahre alter Remscheider soll Polizisten während eines Einsatzes gefilmt haben. Im Anschluss habe er das Video bei Instagram hochgeladen und mit Beleidigungen kommentiert. Die Beamten beschlagnahmten technisches Equipment und eine geringe Menge Cannabis.
„Das Internet ist kein rechtsfreier Raum und auch niedrigschwellige Vergehen werden ernst genommen und konsequent verfolgt", so der Wuppertaler Oberstaatsanwalt Wolf-Tilman Baumert.
„Das Verbreiten von Hasspostings im Internet stellt kein Kavaliersdelikt dar und kann mit einer Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe bestraft werden. Jede und jeder, die von solchen Hasskommentaren betroffen ist, sollte sich bei der Polizei melden und Anzeige erstatten“, heißt es.
