ich habe mich sehr über die seriöse und ausgewogene Berichterstattung ihrer Zeitung mit Pro- und Contra-Kommentaren zu der Diskussionsveranstaltung am 10. Mai in der VHS gefreut. Allerdings möchte ich gerne zu zwei Behauptungen in Ihrem Kommentar Stellung beziehen.

Sie sprechen vollkommen zu Recht an, dass eine Diskussion über die Polizei in Abwesenheit der Polizeipräsidentin (oder eines Vertreters) eine ausgewogene Debatte erschwert. Ob nun eine Veranstaltung mit zwei Vertretern des Innenausschusses des Landtags auf dem Podium einer gestandenen Führungskraft die Schweißperlen auf die Stirn treiben sollte, sei dahingestellt. Tatsache ist aber, dass Frau Radermacher während ihrer gesamten Amtszeit jede Einladung und Gesprächsanfrage der grünen Ratsfraktion konsequent abgelehnt hat — mit der Begründung, sie wolle nur mit allen Fraktionen gemeinsam reden.

Dass sie aber ein gern gesehener Gast anderer Fraktionen ist, kann man unter anderem der Facebook-Seite der CDU-Ratsfraktion (deren Parteibuch sie ja auch besitzt) entnehmen. Sie werden also hoffentlich verstehen, dass Ihr Hinweis, wir hätten zunächst einmal einen Terminvorschlag aus dem Polizeipräsidium einholen sollen, bei mir nur ein müdes (und leicht resigniertes) Lächeln erzeugt hat. Wer nicht mit einem redet, nimmt eben in Kauf, dass man über ihn/sie redet.

Der zweite Punkt betrifft die von Ihnen erwähnte Ausschusssitzung, zu der ursprünglich ein grüner Antrag zum AZ-Überfall auf der Tagesordnung stand. Wir haben diesen Antrag mitnichten zurückgezogen, sondern auf einen Hinweis Dritter vor der Sitzung, dass das Urteil noch nicht rechtskräftig und daher eine substanzielle Beantwortung nicht möglich sei, darum gebeten, den Tagesordnungspunkt auf die nächste Sitzung zu schieben. Dass ein Vertreter der Polizei anwesend war, der hätte Auskunft geben können, wurde uns erst anschließend mitgeteilt.

Vielleicht kann man diesen Vorgang vor diesem Hintergrund etwas besser verstehen.

Marc Schulz, Vorsitzender der Grünen-Ratsfraktion, Rathaus, Johannes-Rau-Platz