Kommentar zu ersten Auswirkungen des GroKo-Endes Spürt man denn schon was?
Wuppertal · Die Überschrift-Frage ist ernst gemeint — und die Antwort ist "ja". Was man spürt, ist etwas, das man hören kann: Töne und Untertöne. Beispielsweise in der Döppersberg-Kommission oder im Verkehrsausschuss.
Beide Gremien habe ich in der vergangenen Woche live erlebt — und in beiden wehte ein deutlich anderer Wind als noch vor dem GroKo-Aus.
In der Döppersberg-Kommission, die sich mit allem Drum und Dran des Wuppertaler Großprojektes beschäftigt, präsentierte sich die CDU — in Person ihres Fraktionsvorsitzenden und GroKo-Schluss-Motors Michael Müller — grantig, bissig, schlecht gelaunt. Dabei ging es vor allem um die, nach Auffassung der CDU, überaus holprigen Umstände bei der Planung und den Verwirklichungsversuchen in Sachen Fahrradparkhaus hinter dem Primark-Gebäude am Döppersberg. Dieses Thema "Radhaus" ist einer der Tropfen, die für die CDU das GroKo-Fass zum Überlaufen gebracht haben. Schon in der Vergangenheit machte Michael Müller seinem Ärger über SPD(!)-Verkehrs- und Stadtplanungsdezernent Frank Meyer kräftig Luft. Das wiederholte sich jetzt in der Döppersberg-Kommission: inklusive der Androhung, dass es von der CDU fürs "Radhaus" keine einzige Stimme geben werde, wenn der Bau so teuer wird, dass die Herstellung eines Stellplatzes dort zwischen 9.000 und 10.000 Euro kostet. Anschmiegsam in der Sache die Haltung der FDP. Kein Wunder, denn die war immer schon grundsätzlich gegen das Fahrradparkhaus.
Auch beim (Döppersberg-)Thema "Café Cosa im Wupperpark" gab's Watschn von Müller — diesmal für (SPD-)Sozialdezernent Stefan Kühn: Der solle in die Kommission kommen, um dort zu erklären, was mit den Betroffenen, um die sich das "Café Cosa" kümmert, eigentlich in der Zeit passieren soll, wenn die "Cosa"-Zeit am Kirchplatz im Dezember endet, der Wupperpark aber noch keineswegs fertig ist. Hier bremste Kommissions-Chef Klaus-Jürgen Reese, der auch Fraktionsvorsitzender der SPD ist: Die eher planerisch und technisch orientierte Kommission sei nicht der Ort für eine solche Diskussion, die gehöre eher in den Sozialausschuss.
Ganz anders dagegen das Bild im Verkehrsausschuss. Hier zeigte sich die CDU in Person ihres verkehrspolitischen Sprechers Manfred Herhausen erst kämpferisch und dann zustimmungsbereit, als es um die Freigabe der Busspur von der Kasinostraße Richtung Aue für den Radverkehr ging. Wenn das Ganze (erst einmal) als zweijähriger Verkehrsversuch gefahren wird. Damit konnte man bei der SPD leben. Siehe da: So konstruktiv und respektvoll im Umgang miteinander (das der Eindruck eines Grünen-Ausschussmitgliedes) hat man — absolut korrekt — den Ton im Verkehrsausschuss schon ewig und drei Tage lang nicht mehr erlebt. Zumal bei einem "kitzligen" Thema wie der Busspurfreigabe für Radfahrer.
Befreiung spürte man da. Befreiung von schwerer Last, wie es fast scheinen will. Man muss nicht mehr unbedingt miteinander — aber man kann. Wenn's passt. Man kann auch Neues beziehungsweise neues Denken wagen. Oder mal den Mund aufmachen.
Wie etwa Dezernent Meyer. Von dem kann man sich ohnehin lebhaft vorstellen, dass er sich freut, den "GroKo-Klotz am Bein" CDU los zu sein. Meyer blickte in Sachen Wall in die Zukunft — und mahnte die Verkehrsausschusspolitiker, man müsse sich, wenn der dortige Busverkehr nach Fertigstellung des Döppersberg-Busbahnhofs deutlich nachlassen wird, bald Grundsatzgedanken darüber machen, wie viel Autos Wuppertal im Wall will. Oder ob hier Fußgänger und Radfahrer Vorrang haben sollen. Ich glaube, das GroKo-Ende tut der Wuppertaler Politik gut. Und der Verwaltung auch. Macht was draus!
