Kommunalwahl Wahlsysteme einfach erklärt
Alle fünf Jahre finden in Wuppertal Kommunalwahlen statt. Am Sonntag (13. September 2020) ist es wieder soweit: Von 8 bis 18 Uhr öffnen in Wuppertal 221 Wahllokale, in denen 267.766 wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger ihre Stimme abgeben können. Aber wofür?
Was wird am Sonntag gewählt?
Wer am Sonntag zur Wahl geht, wählt einen Oberbürgermeister, ein Mitglied für den Stadtrat und eine Partei für die Bezirksvertretung. Für den Posten des Oberbürgermeisters stehen in Wuppertal sieben Personen zur Auswahl: Andreas Mucke (SPD), Uwe Schneidewind (CDU/GRÜNE), Bernhard Sander (DIE LINKE), Marcel Hafke (FDP), Henrik Dahlmann (WfW/FW), Mira Lehner (Die PARTEI) und Panagiotis Paschalis (parteilos).
Die Mitglieder des Stadtrates gehören jeweils einer Partei an. Sie vertreten die Bürgerinnen und Bürger im Stadtrat und treffen wichtige Entscheidungen, die das Leben in Wuppertal beeinflussen. Gewählt wird in den 33 Wahlbezirken je ein Vertreter für den Stadtrat. Weitere 33 Sitze im Rat werden nach den Stimmanteilen der Parteien über deren Reservelisten besetzt. Ein weiterer Sitz geht an den Oberbürgermeister, dazu kommen eventuell noch Überhang- und Ausgleichsmandate.
Die Stadt Wuppertal ist in zehn Stadtbezirke aufgeteilt. Zusätzlich zum Stadtrat hat jeder Bezirk ein eigenes Stadtteil-Gremium – die Bezirksvertretung. Hier gibt man seine Stimme unmittelbar für die Kandidaten-Liste einer Partei ab.
Wer darf wählen?
Zur Wahl gehen darf jeder, der über 16 Jahre alt, deutscher Staatsbürger oder EU-Bürger ist und in Wuppertal wohnt. Wer zur Wahl zugelassen ist, hat vorab eine Wahlbenachrichtigung per Post erhalten. Wer keine Wahlbenachrichtigung bekommen hat, sich aber sicher ist, wählen zu dürfen, kann sich an die Wahl-Hotline der Stadt Wuppertal unter der Nummer 563-9009 wenden. Dort kann das Wahllokal erfragt werden.
Was ist der Integrationsausschuss und wer wählt ihn?
Wer aus einem anderen Land kommt oder wessen Eltern aus einem anderen Land kommen, der darf am Sonntag zusätzlich den Integrationsausschuss (bisher Intergrationsrat) wählen. Sieben Listen von Parteien und Initiativen sowie ein Einzelbewerber stehen dabei zur Wahl Der Ausschuss setzt sich für Menschen mit Migrationsgeschichte ein und hat 15 Mitglieder.
Wie läuft der Besuch im Wahllokal ab?
Mitgebracht werden ins Wahllokal muss der Personalausweis und die Wahlbenachrichtigung. Die Stadt empfiehlt zudem, einen eigenen Kugelschreiber dabeizuhaben. Ob das Wahllokal über einen barrierefreien Zugang verfügt, ist auf der Wahlbenachrichtigung vermerkt.
Ein Tipp aus der Redaktion: Es lohnt sich, einen genauen Blick auf die Wahlbenachrichtigung zu werden, da nicht alle gängigen Wahllokale aufgrund der aktuellen Corona-Situation in diesem Jahr geöffnet werden.
Im Wahllokal werden drei Stimmzettel ausgehändigt, einer für die Wahl des Oberbürgermeisters, einer für die Wahl des Vertreters des Wahlbezirks im Stadtrat und ein Zettel für die Wahl des Vertreters des Stadtbezirks.
Wann gibt es eine Stichwahl? Oberbürgermeister kann im ersten Wahlgang nur werden, wer mehr als die Hälfte der Stimmen bekommt. Wenn das kein Kandidat schafft, gibt es am Sonntag, 27. September, eine Stichwahl zwischen den beiden Bewerbern, auf die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen entfallen sind.
Wer tritt wo an?
Alle Kandidaten sind im Amtsblatt Nr. 36/2020 der Stadt Wuppertal veröffentlicht worden. Es ist auf der Stadt-Homepage www.wuppertal.de unter dem Stichwort „öffentliche Bekanntmachungen“ im Archiv abrufbar. Zahlen zu früheren Wahlen gibt es unter www.wuppertal.de/wahlstatistik – dort kann man zum Beispiel nachlesen, dass die Beteiligung bei der letzten Kommunalwahl 45,03 Prozent betrug.