In der Weststraße Ärger um Parkplatz: „Fühle mich juristisch gestalkt“
Wuppertal · Schon drei Mal ging die Stadt Wuppertal mit Anwohnerin Doris Mohr wegen vermeintlichen Falschparkens auf ein und derselben Fläche an der Weststraße in der Südstadt vor Gericht. Und verlor alle drei Prozesse.
Mit Parkraum ist die Südstadt nicht gesegnet. Dass Autos oft ordnungswidrig abgestellt und die Halter mit einem Knöllchen bestraft werden, passiert häufig und ist angebracht. Auch Anwohnerin Doris Mohr erhält regelmäßig einen städtischen Bußgeldbescheid für die Art, wie sie ihren Wagen in einer speziellen Parkbucht in der Weststraße abstellt. Auf dem Foto oben steht sie an der besagten Stelle. Parkt sie ihren Kleinwagen parallel zur Grünfläche, erhält sie kein Knöllchen. Parkt sie parallel zu einem schon dort stehenden Auto (beim Treffen mit der Rundschau war es ein weißes Fahrzeug), gibt es eine Strafe – wegen Parkens in zweiter Reihe.
„Hinter dem weißen Auto ist eine Einfahrt. Wenn ich also parallel dazu stehe, kommt der Fahrer raus. Autos und Lieferwagen, die durch die Weststraße fahren, die eine Einbahnstraße ist, kommen auch ohne Probleme an mir vorbei. Ich war sogar bei der Polizei und habe mich beraten lassen, ob ich falsch parke. Man versicherte mir dort, dass ich da so parken darf. Also habe ich Einspruch gegen dieses Bußgeld erhoben und nicht gezahlt. Die Stadt sieht das anders, zog mit der Sache vor Gericht.“
Und die Stadt zog nicht nur ein Mal vor Gericht. Innerhalb von sechs Jahren wurde Doris Mohr drei Mal wegen desselben Tatvorwurfs an exakt derselben Stelle verklagt, weil sie das Bußgeld nicht zahlen wollte. Jedes Mal fiel das Gerichtsurteil zu ihren Gunsten aus.
Doris Mohr: „Ich fühle mich juristisch gestalkt von der Stadt Wuppertal. Ich parke rechtens, so hat es das Gericht entschieden. Bekomme ich trotzdem wieder ein Bußgeld, zahle ich es natürlich nicht, die Stadt verklagt mich, es geht wieder vors Gericht und ich bekomme wieder Recht. Soll das jetzt so weitergehen? Die Kosten für die Verhandlung trägt dann übrigens immer die Stadt und das sind doch sicherlich unsere Steuergelder.“
Mehrfach habe sich Doris Mohr darum bemüht, mit der Stadt beziehungsweise dem Oberbürgermeister in Kontakt zu treten (E-Mails liegen der Redaktion vor, ebenso so die Gerichtsurteile zugunsten der Anwohnerin) und um eine Lösung des Problems gebeten. „Das wurde alles ignoriert. Bekannte sagten mir, ich solle einfach das Bußgeld zahlen, dann hätte ich den ganzen Gerichtsstress nicht, aber mein Gerechtigkeitssinn ist stark ausgeprägt. Ich hätte es nicht ertragen, eine Tat einzugestehen, die ich nicht begangen habe. Außerdem habe ich mit Nachbarn gesprochen, sie haben wegen der exakt gleichen Parkweise auch Knöllchen kassiert, aber bezahlt“, sagt die Krankenhausangestellte und ist verärgert über die Kommunikation mit der Stadt.
Die Rundschau kontaktierte dazu das städtische Presseamt im Barmer Rathaus. Die Antwort von dort liest sich so: „Als Stadt bleiben wir bei unserer Auffassung, dass das Parken in zweiter Reihe die Straße so einengt, dass im Notfall ein Einsatzwagen der Feuerwehr behindert wird. Wir werden jetzt das Parkverbot entsprechend ausschildern und damit deutlich machen, dass die zur Verfügung stehenden Flächen für den Ausweichverkehr und für Notfälle frei bleiben müssen, und dass aus diesem Grund ein Parken in zweiter Reihe verboten ist.“
Dass das die Antwort auf ihr jahrelanges Bußgeld-Ping-Pong sein soll, kann Doris Mohr allerdings kaum glauben. „Es geht mir nicht um einen Entschuldigungs-Blumenstrauß, aber das ist fadenscheinig. Mehrfach wurde ich vom Ordnungsamt zu Unrecht bestraft, die Verhandlungen haben mich viel Geld gekostet. Weil die Urteile für mich positiv ausfielen, bekomme ich zwar die Kosten erstattet, gehe aber zunächst in Vorkasse und warte dann Monate auf mein Geld. Das hat mir so manch einen Urlaub geraubt, für den dann kein Geld da war. Darüber ärgere ich mich, weil ich nichts falsch gemacht habe. Daher erwarte ich schon irgendwie eine Entschuldigung“, sagt Doris Mohr erzürnt.
