RVV-Vorsitzender Martin Schwefringhaus Vor L419-Urteil: „Zurücknehmen und in sich gehen“
Wuppertal / Münster · Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster verkündet am Mittwoch (9. Oktober 2024) das Urteil zur Klage des Ronsdorfer Verschönerungsvereins (RVV) gegen den Ausbau der L419 auf den Südhöhen. Der RVV-Vorsitzende Martin Schwefringhaus blickt im Gespräch mit Rundschau-Redakteur Jörn Koldehoff voraus.
Rundschau: Mit welchem Gefühl fahren Sie nach Münster?
Schwefringhaus: Nach der ersten Einschätzung des Gerichts, die ja eindeutig und positiv für uns war, sind wir verhalten optimistisch. Die Frage ist: Wird der Planfeststellungsbeschluss komplett aufgehoben oder muss nachgearbeitet werden? Wir haben übrigens angeboten, auf eine mündliche Verhandlung zu verzichten, um allen Kosten zu sparen. (Inzwischen hat auch die Gegenseite darauf verzichtet, Anm. der Red.)
Rundschau: Wie bewerten Sie die weitere Zukunft des Projekts?
Schwefringhaus: „Ich denke, die Beteiligten sollten sich nun erst einmal zurücknehmen und in sich gehen. Ein ,Weiter so‘, wie es die Befürworter fordern, nur dass der Bund das Projekt übernimmt, ist nicht zielführend. Wir haben ja nur nicht materiell-rechtliche Fehler aufgelistet, sondern auch planungsrechtliche.“
Rundschau: Wo genau liegen die Kritikpunkte des Verschönerungsvereins?
Schwefringhaus: „Die für alle einsehbaren Unterlagen zeigen, dass die neue Straße viel mehr Verkehr anziehen würde. Bei Realisierung des ersten Bauabschnitts wird die A46 überhaupt nicht entlastet. Ronsdorf würde aber deutlich mehr Verkehr erhalten. In der Marktstraße zum Beispiel, wo sechs Buslinien verkehren, erhöht sich nach Fertigstellung des ersten Bauabschnitts die Verkehrsbelastung um über 50 Prozent.
Bei Realisierung des zweiten Bauabschnitts würde die A46 im Gegenzug gerade einmal zwischen 0 und 6 Prozent entlastet. Wir haben viele Dinge gefunden, die unserer Meinung nach im Rahmen des Verkehrsgutachtens nicht richtig bewertet worden sind. Und das alles für deutlich mehr als 100 Millionen Euro an Baukosten.“
Rundschau: Die Situation ist momentan aber alles andere als optimal. Möchten Sie sie trotzdem so belassen?
Schwefringhaus: „Nein. Wir möchten aber, dass alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer gleichberechtigt gesehen werden. Es gibt viele festgefahrene Meinungen. Es wäre wichtig, wenn alle beteiligt würden.“
Rundschau: Die Klagen haben Ihren Verein bislang mehr als 50.000 Euro gekostet.
Schwefringhaus: „Ja, und wir freuen uns über die breite Unterstützung aus der Bevölkerung. Die meisten haben einen zwei- oder niedrigen dreistelligen Betrag gespendet. Weil weitere Kosten entstanden sind, haben wir noch einmal um Hilfe gebeten. Und auch da ist noch einmal gut etwas hereingekommen.“
