Wuppertaler Finanzen Großes Haushaltsloch durch Corona-Pandemie
Wuppertal · Der städtische Haushalt weist einen Fehlbetrag von 18,9 Millionen Euro aus. Dies ist nach Angaben von Stadtdirektor und Kämmerer Dr. Johannes Slawig, der den aktuellen Finanz-Controlling-Bericht vorgelegt hat, auf die massiven Belastungen durch die Corona-Pandemie zurückzuführen.
Der formale Haushaltsausgleich komme nur dadurch zustande, dass diese Belastungen in einem isoliert und durch Kredite finanziert würden. „Im ordentlichen Teil des Haushaltes wird eine Verbesserung im Vormonatsvergleich von rund 1,9 Millionen Euro erreicht. Diese ist bedingt durch die Abrechnung einheitsbedingter Belastungen des Landes NRW. Hierbei handelt es sich um die Abrechnung der kommunalen Beteiligung für das Haushaltsjahr 2019 (die Abrechnung erfolgt um zwei Jahre zeitversetzt). Also handelt es sich um eine einmalige Verbesserung, die nicht in die Folgehaushalte wirkt“, heißt es aus dem Rathaus.
Für den Corona-Sonderhaushalt sei eine Einschätzung zum voraussichtlichen Jahresergebnis sehr viel schwieriger, weil sich die deutlich größte Belastung – die Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen – sehr unbeständig entwickele. Im vergangenen Jahr seien diese Ausfälle durch Bund und Land ausgeglichen worden. Trotz aller Bemühungen gebe es seitens Bund und Land bisher keine Signale, auch in diesem Jahr diese Ausfälle zu kompensieren, so Slawig. Nicht eingerechnet sind Belastungen und Kosten im Zusammenhang mit der Unwetterkatastrophe. Deren Höhe lasse sich bisher noch gar nicht abschätzen. Ebenfalls sei unklar, in welchem Umfang Bund oder Land die betroffenen Kommunen unterstützen werden.
„Zusammenfassend befürchte ich, dass die Corona-Pandemie zu einer massiven Zunahme der Verschuldung des Haushaltes führen wird. Die Entschuldungserfolge, die in den vergangenen vier Jahren erreicht worden sind, werden – zumindest zum wesentlichen Teil – zunichtegemacht. Damit wird die Fähigkeit zur Finanzierung von Investitionen massiv eingeschränkt, ebenso der Spielraum für die Finanzierung notwendiger Mehrbedarfe im Ergebnishaushalt der kommenden Jahre“, so Slawig.
