Wuppertaler Finanzen Haushalt im Plus, aber Kämmerer Slawig warnt
Wuppertal · Nach der Genehmigung des Haushaltes 2019 durch die Düsseldorfer Bezirksregierung zeigt die Prognose für dieses Jahr weiter eine positive Entwicklung. Das teilt die Wuppertaler Stadtverwaltung am Dienstag (16. April 2019) mit.
Zum 31. März 2019 weise der Finco-Bericht eine Verbesserung von 3,6 Millionen aus. Zum aktuellen Zeitpunkt rechnet die Stadt Wuppertal also mit einem Jahresüberschuss von 35,8 Millionen. Ursprünglich geplant waren 32,2 Millionen.
Oberbürgermeister Andreas Mucke: „Die schmerzlichen Sparmaßnahmen der letzten 25 Jahre, die finanzielle Unterstützung durch Land und Bund sowie die positive Entwicklung Wuppertals in den letzten Jahren zeigen ihre Wirkung. Wenn jetzt noch der lange geforderte der Altschuldenfonds kommt und der Bund uns weiter dauerhaft entlastet, haben wir endlich wieder eine dauerhaft gute Perspektive. Denn der Investitionsstau in der Stadt ist hoch und viele Einrichtungen, Vereine und Verbände benötigen dringend höhere Zuschüsse für deren Arbeit. Ich hoffe, dass Bund und Länder sich in der dafür eingesetzten Kommission kurzfristig einigen.“
Ausschlaggebend für diese Verbesserung seien vor allem höhere Schlüsselzuweisungen vom Land (5,9 Millionen Euro) sowie geringere Aufwendungen bei der Landschaftsumlage (1,1 Millionen Euro) wegen des niedrigeren Umlagesatzes. Daneben seien aber auch Belastungen durch höhere Personalaufwendungen (3,8 Millionen Euro) zu verzeichnen, „verursacht vor allem durch die Übernahme des Ergebnisses der Tarifverhandlungen auf die kommunalen Beamten“, heißt es,
Stadtkämmerer Johannes Slawig: „Sorgen machen mir die jüngsten Konjunkturprognosen, weil ein niedrigeres Wirtschaftswachstum das Erreichen der Planwerte gefährden könnte. Das gilt vor allem für die Steuereinnahmen, die dann nicht mehr stark wachsen würden wie geplant. Daher sind die Konsolidierungsmaßnahmen - ungeachtet der aktuell positiven Prognose - strikt fortzuführen und zusätzliche Risiken unbedingt zu vermeiden.“
