„Verfahren eingespielt“ Schulbücher: Stadt widerspricht GEW

Wuppertal · Die Stadt Wuppertal hat in einem offenen Brief auf den Vorwurf der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) reagiert, die Verwaltung würde die „notwendige Gelder für Schulbücher“ verzögern. Der Wortlaut.

Schuldezernent Dr. Stefan Kühn.

Foto: Simone Bahrmann

„Wie Sie richtigerweise Ausführen, wurde ab dem Jahr 2010 das Verfahren der Auszahlung der Gelder für Lernmittel auf das Haushalts-/Kalenderjahr umgestellt. Alle Schulen wurden entsprechend informiert und das Verfahren ist zwischenzeitlich eingespielt. Maßgeblich für die Berechnung des Budgets für das folgende Jahr ist die Schulstatistik des Vorjahres. Anhand dieser Daten werden den Schulen die Beträge zur Verfügung gestellt.

Auf dieser Basis wird für jedes Schulkind an Grundschulen den gesetzlichen Vorgaben entsprechend, ein Betrag von 32 Euro zu Beginn des Jahres ausgezahlt. Nur für die Kinder, die in zusätzlichen Eingangsklassen beschult werden, entsteht eine ,Lücke ab dem 1. August bis zum 31. Dezember des Jahres (5/12-Anteil von 32 Euro Jahresbetrages). Denn diese Kinder werden bei der Auszahlung der Beträge erst ab dem nächsten Haushaltsjahr berücksichtigt.

Da den Schulen allerdings der gesamte Betrag für das Haushaltsjahr zur Verfügung gestellt wird, kann bei großen Bestellungen im Zeitraum von vier Wochen vor bis vier Wochen nach den Sommerferien Gebrauch von Rabatten (15 Prozent) nach dem Buchpreisbindungsgesetz gemacht werden. Mit dieser Rabattierung sind die Schulen in der Lage, auch größere benötigte Buchmengen zu bestellen.

Zudem haben die Schulen die Möglichkeit, über weitere Finanzierungstöpfe für Schüler mit höherem Förderbedarf Mittel abzurufen, um entsprechendes Fördermaterial zu erwerben. Darauf haben wir in Gesprächen mit den Schulleitungen, die zusätzliche Klassen einrichten, ausdrücklich hingewiesen.“