Erster ausgeglichener Haushalt seit 1992 OB Mucke: Weg vom Arme-Stadt-Image
Wuppertal / Düsseldorf · Zum ersten Mal seit dem Jahr 1992 wird Wuppertal 2017 einen ausgeglichenen Haushalt präsentieren. Die Bezirksregierung hat den Plan genehmigt (wir berichteten).
Oberbürgermeister Andreas Mucke: "Wuppertal ist eine Stadt mit vielen Potenzialen. Und wenn wir das Image einer ,armen' Stadt verlieren, so hilft uns das dauerhaft."
Mucke: "Mein großer Dank gilt allen, die seit Jahren geholfen haben, dieses Ziel zu erreichen. Ich weiß, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern mit den erfolgten notwendigen Einsparungen viel abverlangt haben. Wir sind jetzt aber endlich der Vergeblichkeitsfalle entkommen, können weiter nach vorne blicken und die positive Entwicklung unserer Stadt voranbringen."
Mucke dankte Stadtkämmerer Dr. Johannes Slawig sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Verwaltung für ihre Arbeit, die wegen des Personalabbaus nicht einfacher geworden sei. "Mein Dank gilt ganz besonders auch der Landesregierung und dem Bund, deren Unterstützung und Entlastungen uns sehr geholfen haben, ebenso wie dem Rat, der verantwortungsvoll auch schwierige und unpopuläre Entscheidungen getroffen hat. Wir haben mit dem Haushaltsausgleich ein wichtiges Ziel erreicht und müssen dies nun verstetigen. Dabei werden wir die Chancen und Spielräume, die uns der Haushalt unter Berücksichtigung der weiteren Konsolidierung bietet, nutzen."
Stadtkämmerer Johannes Slawig: "Wir sehen jetzt, dass all die Anstrengungen der vergangenen Jahre endlich Wirkung zeigen. Wuppertal hat wieder eine Perspektive und die Kurve zeigt deutlich nach oben. Gleichwohl gilt es jetzt, den Haushaltsausgleich auf ein solides Fundament zu stellen. Dazu brauchen wir auch in Zukunft Hilfen vom Land und vom Bund."
Dennoch seien alle Risiken beseitigt. Eingeplante Einnahmen wie beispielsweise die Gewerbesteuer oder die Schlüsselzuweisungen des Landes seien zwar solide berechnet, aber eben noch nicht absolut. Slawig will deshalb jeden Monat über die finanzielle Entwicklung, über mögliche Risiken und zu erwartende Änderungen im Finanzplan informieren. "Die Zahlen im Haushaltsplan 2017 sind belastbar, gerade deshalb setzen wir bei der Entwicklung auf Offenheit und Transparenz! Dadurch können Politik und Verwaltung im Bedarfsfall schnell geeignete Gegenmaßnahmen ergreifen, sollten sich eingeplante Einnahmen nicht oder im deutlich geringerem Maße ergeben. Das gilt natürlich auch für Ausgaben, die deutlich höher ausfallen, als im Finanzplan errechnet."