Nach „Nordland“-Verbot Razzia in Wuppertal gegen rechte Szene
Wuppertal · In Wuppertal ist in Zusammenhang mit dem Verbot der Vereinigung „Nordadler“ durch Bundesinnenminister Horst Seehofer am Dienstagmorgen (23. Juni 2020) ein Objekt durchsucht worden. Nach Angaben des NRW-Innenministeriums waren Spezialkräfte auch in Sprockhövel und Vlotho sowie weiteren Bundesländern im Einsatz.
NRW-Innenminister Herbert Reul: „Wer Massenmörder glorifiziert und verbrecherische Organisationen verklärt, ist unerträglich für jeden Demokraten. Ich bin dem Bundesinnenminister sehr dankbar für seine klare Linie gegen rechte Hetzer.“ Bei den Durchsuchungen wurde nach Behördenangaben vor allem Propagandamaterial sichergestellt. Insgesamt waren mehr als 50 Polizistinnen und Polizisten des Landes Nordrhein-Westfalen unterwegs.
„Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich. Ideologisch spricht sich die Vereinigung für die Neuerrichtung eines nationalsozialistischen Staates aus. Diesem Zweck sollte als vorbereitende Maßnahme ein Siedlungsprojekt dienen, welches vorsieht, dass die Mitglieder an einem ländlichen Ort zusammenziehen, um unter Gleichgesinnten leben und ihre nähere Umgebung nationalsozialistisch missionieren zu können“, so das Ministerium. „Die Vereinigung nutzt insbesondere Möglichkeiten des Internets, um ihre antisemitische, rassistische und fremdenfeindliche Ideologie zu verfolgen. Insgesamt gibt es in Deutschland Dutzende Mitglieder, zwei wohnen in Nordrhein-Westfalen.“
Das Verbot von „Nordadler“ ist das 20. Verbot einer rechtsextremistischen Vereinigung durch den Bundesinnenminister und das dritte in diesem Jahr. „Das sind klassische Neonazis, die unverhohlen Hitler und seine Schergen bewundern und versuchen, diese Ideologie in die heutige Zeit zu retten. Es ist gut, dass wir auf allen Ebenen, ob im Netz oder im realen Leben diesem Spuk Einhalt gebieten“, so Reul.