Bürgerbeteiligung Rat stimmt über zweite Vorhabenliste ab
Wuppertal · Nachdem im Februar 2019 die erste Wuppertaler Vorhabenliste vom Rat der Stadt verabschiedet wurde, liegt dem Stadtrat mit einer Corona-bedingten Verzögerung am Montag (22. Juni 2020) eine aktualisierte Liste zur Abstimmung vor.
Mit der Vorhabenliste informiert die Verwaltung über laufende und anstehende Projekte und Vorhaben, bei denen eine Bürgerbeteiligung bereits geplant oder grundsätzlich möglich ist. Eine solche Liste war in den Leitlinien zur Bürgerbeteiligung vereinbart worden. Sie wird regelmäßig fortgeschrieben, bereits umgesetzte Projekte fallen aus der Liste, neue werden ergänzt.
Die Projekte sind meist von großer öffentlicher Bedeutung und betreffen viele Menschen. In Form von Steckbriefen sowie mit einer Stadtteilkarte können Interessierte einen schnellen Überblick darüber bekommen, welche Projekte in der Gesamtstadt oder auch in den einzelnen Quartieren geplant oder in Arbeit sind. Das wichtigste Kriterium für die Aufnahme eines Projektes in die Liste: Eine Bürgerbeteiligung ist hier potenziell möglich. Auf der aktuellen Liste sind insgesamt 25 Vorhaben (wie zum Beispiel das Mobilitätskonzept oder die Umgestaltung der Ortsmitte Cronenberg) aufgeführt, bei denen eine Bürgerbeteiligung entweder bereits geplant ist oder die von den Wuppertalern angeregt werden kann. Dies ist nach Veröffentlichung der Liste innerhalb einer sechswöchigen Frist mit Begründung per Formular oder Mail, persönlich und telefonisch möglich. Die eingegangenen Anregungen werden in der darauffolgenden Sitzung des Beirats Bürgerbeteiligung am 12. August 2020 diskutiert und im Falle einer Empfehlung dem zuständigen politischen Gremium zur Entscheidung vorgelegt.
Sofern der Rat der Stadt die Vorlage der Verwaltung in seiner Sitzung beschließt, wird die Stabsstelle Bürgerbeteiligung und Bürgerengagement die Liste kurzfristig auf der Dialogplattform www.talbeteiligung.de/vorhabenliste einstellen und laufend aktualisieren. Druckversionen sind auf Anfrage erhältlich.
