Diskussion um Jugendknast in Ronsdorf JVA-Leiter in der Kritik
Wuppertal / Düsseldorf · Die CDU-Landtagsfraktion beantragt für die Sitzung des Rechtsausschusses am 26. August einen Bericht über die Zustände in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf. Das hat der Wuppertaler Abgeordnete Rainer Spiecker angekündigt.
Nach Angaben des WDR haben mehrere Bedienstete der JVA das Land Nordrhein-Westfalen verklagt. "Disziplinarverfahren, dienstliche Missbilligungen, Drohungen durch den Anstaltsleiter und Auseinandersetzungen vor Gericht - wenn der Bericht zutrifft, ist das Betriebsklima in der JVA Ronsdorf völlig vergiftet", so Spiecker. Ein geordneter Jugendstrafvollzug sei so absolut unmöglich. Stattdessen mache die Ronsdorfer Einrichtung eher durch negative Schlagzeilen von sich reden. Im Herbst 2014 hatten zwei Häftlinge Selbstmord verübt.
JVA-Leiter Rupert Koch hat gegenüber dem Sender, der ein anonymes Schreiben erhalten hatte, die Vorwürfe zwar zurückgewiesen. Es sei aber richtig, dass es in den vergangenen Jahren 25 Missbilligungen und Disziplinarverfahren sowie fünf Gerichtsverfahren gegeben habe, sagte er. Gründe seien "Nichtbefolgung der Richtlinien für Sicherheit und Ordnung in JVA'en, erhebliche Verletzung von Dienstzeiten, außerdienstliches strafrechtlich relevantes Verhalten", so Koch in einer Stellungnahme gegenüber dem WDR. Die JVA, die 2011 eröffnet wurde, beschäftigt rund 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Spiecker wirft NRW-Justizminister Kutschaty vor, "in dieser Zeit eher durch Nichtstun und Verharmlosung aufgefallen" zu sein. Er trage die Hauptschuld daran, dass die Situation in Ronsdorf mittlerweile derart eskaliert sei. Spiecker: "Das ist ein klassischer Fall von Aufsichtsversagen. Nun wird er hoffentlich im Ausschuss Farbe bekennen."
