Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordneter Helge Lindh: „Jetzt ist der Weg frei für Neuwahlen“
Wuppertal · Der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh wertet die Abstimmung über die Vertrauensfrage, die Bundeskanzler Olaf Scholz am Montag (16. Dezember) dem Parlament gestellt hatte, als Erfolg. Es sei das „das gewünschte Ergebnis, um die Bürgerinnen und Bürger an die Wahlurne rufen zu können“.
Scholz hatte 206 Ja-Stimmen und 394 Gegenstimmen erhalten. Es gab 116 Enthaltungen. „Jetzt ist der Weg frei für Neuwahlen, die unserem Land wieder eine stabile Regierung geben sollen. Da wollen wir als SPD darauf achten, für Gemeinschaft und ein stabiles Miteinander zu sorgen“, so Lindh.
Dieser Schritt sei „nötig geworden durch das schmähliche Spiel der FDP und ihrem aktuellen Chef Christian Lindner, die die Ampelregierung mit voller Absicht vor die Wand gefahren“ habe. „Anstatt gemeinsam in der als Fortschritt-Bündnis angetretenen Ampel das Beste für die Menschen im Land zu erreichen, hat die Lindner-FDP im Hintergrund das Scheitern provoziert, so dass Olaf Scholz keine andere Wahl hatte, als den Finanzminister schließlich zu entlassen“, kritisiert der 48-Jährige.
Lindh will zum dritten Mal in Folge den Wahlkreis Wuppertal in Berlin vertreten. „Im Parlament habe ich immer ganz besonders für die Belange meiner Heimatstadt Wuppertal gekämpft. So ist es mir zum Beispiel gelungen, viele Fördergelder einzuwerben. Zuletzt für den sogenannten ,Klimagipfel‘, den Grünzug auf den Nordhöhen und für das Visiodrom und das Pina-Bausch-Zentrum, beides kulturelle Leuchttürme der Stadt.“
Er wolle sich auch weiter für eine ausreichende finanzielle Ausstattung aller Maßnahmen des sozialen Arbeitsmarktes einsetzen, „damit der besonders erfolgreiche ,Wuppertaler Weg‘ weitergeführt werden kann.“
