Bergischer Outlet-Streit Handelsverband: Lenneper DOC schadet Wuppertal nicht
Wuppertal / Remscheid · Die Verwaltung will dem Rat für die Sitzung am 23. September 2019 eine Entscheidung vorschlagen, ob die Stadt die Klage gegen das „Designer Outlet Center“ (DOC) in Remscheid-Lennep zurücknimmt. Das hat Oberbürgermeister Andreas Mucke nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden und dem Geschäftsführer des Handelsverbandes Bergisch Land, Klaus Kreutzer und Ralf Engel, bekräftigt. Daran nahm auch Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig teil.
Der Handelsverband hatte unter anderem gefordert, für Klarheit zu sorgen und die Klagen der Stadt Wuppertal gegen Remscheid zurückzuziehen und den Aufstellungsbeschluss für die Errichtung eines FOC in der Bundesbahndirektion und am Standort Kleeblatt aufzuheben.
Oberbürgermeister Andreas Mucke: „Ich freue mich, dass Herr Engel und Herr Kreutzer meine Einladung zum Gespräch angenommen haben. So hatten wir Gelegenheit, uns über das Thema auszutauschen und bestehende Missverständnisse auf beiden Seiten auszuräumen. Stadtdirektor Dr. Johannes Slawig und mir war es wichtig, deutlich zu machen, dass wir das gegenseitige Klageverfahren so schnell wie möglich beenden wollen. (...) Allerdings brauchen wir eine rechtssichere Lösung.“
Der Rat der Stadt hatte 2016 die Verwaltung beauftragt, Klage gegen die Planung zur Errichtung eines DOC in Remscheid-Lennep zu erheben, weil wesentliche planungsrechtliche Vorgaben zum Schutz des Einzelhandels aus Sicht der Stadt Wuppertal nicht beachtet worden seien. Dieses Verfahren läuft zurzeit noch.
Momentan werden die von der Stadt Remscheid in Auftrag gegebenen Gutachten auf die veränderte Situation, dass ein FOC in der Bundesbahndirektion nicht realisiert wird, untersucht. Sie lassen laut Wuppertaler Verwaltung den Schluss zu, „dass die Auswirkungen des DOC in Lennep auf den Wuppertaler Einzelhandel zumindest in einigen Segmenten größer sind als bisher berechnet“.
Das sieht der Handelsverband anders: „Nach unserem Erkenntnisstand ist das DOC in Lennep für den Wuppertaler Einzelhandel verträglich und wird ihm nicht schaden. Zur Planungssicherheit gehört auch, dass nach der Ankündigung in der Bundesbahndirektion und am Kleeblatt kein FOC zu errichten der entsprechende Ausstellungsbeschluss aufgehoben wird“, erklären so Engel und Kreutzer.
Und weiter: „Wir begrüßen die klare Positionierung der Stadtspitze. Der Einzelhandel ist ein wichtiger Faktor für unsere Innenstädte, er trägt zur Belebung der Citys bei, stärkt das Oberzentrum Wuppertal und ist ein wichtiger Arbeitgeber. Leider haben viele Entscheidungen in der Vergangenheit eher zu einer Schwächung des Einzelhandels und zur Verunsicherung beigetragen. Deshalb brauchen wir jetzt klare Verhältnisse und Planungssicherheit. Das für uns entscheidende Signal ist die Rücknahme der Klage gegen das DOC in Remscheid - und zwar so schnell wie möglich -, damit dort der Weg für die Umsetzung frei wird. Deshalb muss es im Rat am 23. September aus unserer Sicht eine Entscheidung dazu geben.“
In der Sitzung des Steuerungskreises Einzelhandel am 5. September werden die Ergebnisse des in Auftrag gegebenen Gutachtens unter Beteiligung politischer Vertreter vorgestellt.
