Lokales FDP: Konseqenzen beim GMW notwendig
Wuppertal · Die Wuppertaler FDP-Fraktion fordert eine „Prozessoptimierung“ beim Gebäudemanagement. Am Montag (11. Januar 2021) war bekanntgeworden, dass sich der Umbau der ehemaligen Justizvollzugsschule Hardt als Ausweichquartier des zu sanierenden Johannes-Rau-Gymnasiums und der Gesamtschule Else Lasker-Schüler erheblich verzögert bzw. neu geplant werden muss.
Bereits vor einem Jahr habe der Rat einen von der FDP initiierten Antrag beschlossen, mit dem die Verwaltung beauftragt worden sei, geeignete Vorschläge zur Optimierung der Abläufe vorzulegen und das Finanz- und Forderungsmanagements beim GMW zu verbessern. Dieser Antrag sei nach einem Jahr immer noch in Bearbeitung. „Offenbar ist bislang leider nichts passiert. Nichts Anderes kann man nach diesen Nachrichten schlussfolgern. Dies ist bekanntermaßen auch nicht das erste Mal, dass sich Bauprojekte beim GMW massiv verzögern, teurer werden oder sich ganz anders darstellen, als im Vorfeld eines notwendigen Ratsbeschlusses vom GMW kommuniziert. Es ist höchste Zeit, die gesamten Prozesse und Abläufe des GMW einer kritischen Prüfung zu unterziehen“, fordert Gérard Ulsmann (FDP-Mitglied im Betriebsausschuss Gebäudemanagement).
Die FDP will nun zur nächsten Sitzung des zuständigen Betriebsausschusses eine Große Anfrage einbringen und eine „schonungslose Aufarbeitung“ fordern. Ulsmann: „Bei der Aufarbeitung erwarten wir vom bislang erstaunlich schweigsamen neuen Oberbürgermeister Prof. Dr. Uwe Schneidewind eine sehr aktive Rolle. Schließlich hatte dieser noch im Wahlkampf wiederholt eine neue Form der Kommunikation und effiziente Prozessabläufe bei der Verwaltung gefordert. Der OB sollte daher schnell vom Theorie- in den Praxismodus schalten. Die Probleme häufen sich und sind überall in der Stadt spürbar. Die Schülerinnen und Schüler, sowie Lehrerinnen und Lehrer und Eltern brauchen jetzt rasche und praktikable Lösungen. Die Politik erwartet konkrete Aussagen von Verwaltung und GMW zum zeitlichen Ablauf und zum genauen Kostenrahmen als belastbare Basis weiterer Entscheidungen.“
Es müsse geklärt werden, ob das GMW neben diesem Umbau auch gleichzeitig den Neubau einer 7. Gesamtschule stemmen könne. „Es wäre unserer Auffassung nach sinnvoll prüfen zu lassen, ob man dieses Projekt nicht lieber in die Hände eines privaten Bauträgers gibt. Eine weitere Verzögerung und damit fehlenden Schulraum mit damit verbundenen, steigenden Kosten kann sich Wuppertal schlicht nicht leisten“, so Ulsmann.