Am 5. Februar in der Färberei Diskussion über Neustart für kommunale Finanzen
Wuppertal · Die Wuppertaler SPD lädt für den 5. Februar 2025 (Mittwoch) zu einer Diskussion unter dem Titel „Welche Maßnahmen brauchen wir für einen finanziellen Neustart unserer Kommunen?“ ein. Die Veranstaltung beginnt um 18:30 Uhr in der „Färberei“ (Peter-Hansen-Platz 1) in Oberbarmen.
Unter der Überschrift „New Deal für unsere Kommunen!“ wird Prof. Dr. Carsten Kühl (Finanzminister a.D. des Landes Rheinland-Pfalz und Honorarprofessor für Finanzwissenschaft an der Universität für Verwaltungswissenschaft Speyer) darüber referieren, welche Schritte notwendig sind.
„Der Ausgang der Bundestagswahl am 23. Februar wird auch über die Frage entscheiden, wie wir vor Ort in Wuppertal Politik machen können, also welche Lebensqualität wir unseren Bürgerinnen und Bürgern bieten können“, so die SPD. „Ein ,Altschuldenfonds‘, mit dem der Bund die von Überschuldung betroffenen Kommunen unter die Arme greifen wollte und für den sich die bergischen Bundestagsabordneten Helge Lindh und Ingo Schäfer mit Nachdruck eingesetzt haben, schien zum Greifen nahe – doch dann kam es zum Bruch der sogenannten ,Ampel‘ – Bundesregierung von SPD, Grünen und FDP.
Der Altschuldenfonds sei wichtig: „Aber er ist nicht die einzige Reform, die unsere Kommunen brauchen, um auch in Zukunft wieder handlungsfähig zu sein, um in Kitas, Schulen und Infrastruktur investieren zu können und um den gesellschaftlichen Zusammenhalt vor Ort organisieren zu können.“
Im Anschluss findet eine Diskussion statt, an der unter anderem Helge Lindh teilnehmen wird. Die Veranstaltung ist offen für Interessierte. Gebeten wird um eine Anmeldung per E-Mail an UB.Wuppertal@spd.de
