Anfrage an die Verwaltung FDP: Ist Wuppertal auf Krisen vorbereitet?
Wuppertal · Die FDP-Ratsfraktion möchte Antworten auf die Frage, wie gut Wuppertal auf zivile Katastrophen vorbereitet ist.
„Mit unserer Großen Anfrage zum zivilen Katastrophenschutz möchten wir vor dem Hintergrund des Hochwasserereignisses 2021 und dem aktuellen Kriegsgeschehen in der Ukraine von der Verwaltung in Erfahrung bringen, wie gut unsere Stadt auf Katastrophen vorbereitet ist und was noch zu verbessern ist, um unsere Bürgerinnen und Bürger bestmöglich zu schützen“, so Karin van der Most.
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Bei der Hochwasserkatastrophe 2021 lief auch in Wuppertal nicht alles rund und wir möchten gerne wissen, welche Konsequenzen von Seiten der Verwaltung daraus gezogen wurden? Wo gibt es noch Stellen, die nachgebessert werden müssen und was davon kann kurz-, mittel- und langfristig konkret umgesetzt werden?“
Wichtig sei zu erfahren, wie die derzeitigen Konzepte und Abstimmungsprozesse zum Katastrophenschutz aussehen, welche Akteure involviert sind und ob diese Konzepte auch eine mögliche Bedrohung durch eine kriegerische Auseinandersetzung vorsehen oder diese entsprechend angepasst werden können oder müssen.
„Leider stellen sich angesichts der erschütternden Bilder aus der Ukraine auch Fragen, die vor Wochen noch undenkbar waren; wie zum Beispiel, ob es in Wuppertal noch funktionstüchtige Luftschutzbunker und ähnliche Einrichtungen gibt oder solche gar neu errichtet werden müssen“, so van der Most.
Angesichts „der bedrückenden Realität und der grausamen Berichte über das Leid der Menschen in der Ukraine“ kämen viele Bürgerinnen und Bürger derzeit unweigerlich auch auf das Thema Krieg zu sprechen: „Dabei wird auch immer häufiger die Frage gestellt, ob es in Wuppertal noch funktionstüchtige Luftschutzräume gibt und falls ja, wo sich diese denn überhaupt befinden? Von daher erscheint es folgerichtig zu fragen, wie man diese Einrichtungen bekannter machen kann oder ob gar neue eingerichtet werden müssen.“
Die Freien Demokraten wollen wissen, wie viele Mitarbeiter von Seiten der Stadt zuständig wären und welche Aufgaben sie im Ernstfall haben: „Neben diesen Fragen interessiert uns allerdings auch, wie die Bevölkerung wirkungsfall gewarnt und informiert werden kann? Gibt es ausreichend Sirenen und wie werden die Bezirke gewarnt, in denen es keine Sirenen mehr gibt? Auch wenn es weit angenehmere Themen gibt, mit denen man sich als Kommunalpolitiker befassen möchte, sehen wir es dennoch als notwendig an, den Schutz der Bevölkerung auch dahingehend zu berücksichtigen. Vielleicht sollte man diese Thematik so betrachten, wie Versicherungen; hier sagt man, dass es gut ist eine zu haben, aber die beste Versicherung ist immer noch die, die man nie in Anspruch nehmen muss.“