Leserbrief Großer positiver Schub
Betr.: BUGA-Diskussion
Auch wenn ein Bürgerbegehren ein wichtiges basisdemokratisches Element ist, das ich uneingeschränkt positiv bewerte, zeigt sich im konkreten Fall, dass es der Initiative „BUGA SO NICHT“ gerade nicht um ein transparentes und ehrliches Verfahren geht.
So wurde bereits in der Vergangenheit mit unbewiesenen Aussagen Stimmung gegen die BUGA-Bewerbung gemacht – zum Beispiel mit der Aussage, dass „die Finanzierung der Bundesgartenschau 2031 [wird] den Haushalt von Wuppertal mit mehr als 70 Mio. € belasten“ wird.
Auch die Namensgebung „BUGA SO NICHT“ ist irreführend, denn es werden – entgegen der Namensgebung, die Alternativvorschläge zur vorgelegten Studie erwarten lässt – keinerlei Vorschläge gemacht.
In dieses intransparente, wenig bürgernahe und im höchsten Maße manipulative Vorgehen reiht sich die von der Initiative gewählte Fragestellung für den Bürgerentscheid nahtlos ein: „Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16.11.2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?“. Sie müssen auf dem Stimmzettel also „Nein“ ankreuzen, wenn Sie eine Bewerbung der Stadt Wuppertal für die Bundesgartenschau 2031 befürworten.
Ich werde so handeln, denn ich bin überzeugt, dass eine BUGA in Wuppertal der Stadt einen großen positiven Schub geben würde.
Roland Röser
