BUGA-Bürgerentscheid Stimmabgabe auch bei der Landtagswahl
Wuppertal · Für das Projekt Bundesgartenschau starten nun entscheidende zehn Wochen. Denn bis zum 29. Mai 2022, wenn die Stimmen des Bürgerentscheids ausgezählt werden, werden die Wuppertalerinnen und Wuppertalerinnen festlegen: Wird es die vom Rat beschlossene Bewerbung der Stadt für eine BUGA 2031 geben oder nicht?
Am Mittwochabend (16. März 2022) hat es der Rat bestätigt: Das Bürgerbegehren der Initiative „BUGA SO NICHT“ ist zulässig. Und somit haben die Wuppertalerinnen und Wuppertaler bei einem Bürgerentscheid über eine BUGA-Bewerbung das letzte Wort.
Das bedeutet, dass alle Menschen, die über 16 Jahre alt, Bundesbürgerin oder -bürger bzw. EU-Bürgerin oder -Bürger sind und deren Erstwohnsitz in Wuppertal ist, abstimmen dürfen. Laut Gemeindeordnung reicht eine einfache Mehrheit. Die muss allerdings mindestens zehn Prozent aller Wahlberechtigten umfassen. Konkret: Bei der Bundestagswahl 2021 waren 235.607 Bürgerinnen und Bürger in Wuppertal wahlberechtigt. Auf Basis dieser Zahlen muss der „Gewinner“ des Bürgerentscheids also mindestens rund 24.000 Stimmen auf sich vereinen, damit das Ergebnis rechtskräftig ist.
Dass genug Menschen den Wahlzettel ausfüllen, sieht Oberbürgermeister Uwe Schneidewind gelassen. „Wir haben bei dem Seilbahn-Bürgerentscheid eine hohe Bürgerbeteiligung erlebt und arbeiten nun daran, dass sich in den nächsten Wochen viele Menschen mit dem Thema BUGA beschäftigen werden“, sagte er am Donnerstag auf seiner wöchentlichen Pressekonferenz.
Bis zum 7. Mai sollen die Wahlunterlagen inklusive einer Broschüre, die die Argumente der Bürgerinitiativen sowie der Fraktionen darlegt, verschickt sein. Die Stimmzettel sollen unter anderem auch in den Wahllokalen bei der Landtagswahl am 15. Mai abgegeben werden können. Die Auszahlung findet allerdings erst zwei Wochen später, am 29. Mai, statt.
„Soll sich die Stadt Wuppertal entgegen dem Ratsbeschluss vom 16. November 2021 nicht für die Bundesgartenschau 2031 bewerben?“ bleibt die Frage, die auf dem Wahlzettel stehen wird. Somit muss, wer für die BUGA mit Ja stimmen möchte, auf dem Wahlzettel sein Kreuz bei „Nein“ setzen – und bei „Ja“, wenn man die Bundesgartenschau ablehnt.
Eine Krux, die Schneidewind aber für eine beherrschbare Hürde hält, die man auch aus Bürgerentscheiden anderer Kommunen kenne. Nun gilt es aus seiner Sicht als BUGA-Befürworter, die Wuppertalerinnen und Wuppertaler breit über die Chancen einer Bundesgartenschau zu informieren und zu überzeugen.
