Leserbrief Allgemeine Verwirrung
Betr.: BUGA-Bürgerentscheid
In den letzten Jahren wurden bundesweit ÖPNV-Projekte in „Bürgerentscheiden“ abgelehnt. Im Vorfeld der Abstimmungen wurden seitens der Gegner regelmäßig vollmundige „Vorschläge für einen besseren ÖV“ als Alternative präsentiert. Diese erzielten zwar meist unverdient mediale Aufmerksamkeit, verschwanden jedoch unmittelbar nach der „erfolgreichen“ Abstimmung in der Versenkung – ebenso wie die „Dagegen“-Initiativen. Eine seriöse Alternativplanung für den ÖV war gar nicht beabsichtigt.
In der aktuellen Diskussion um die BUGA 2031 scheint es genau so zu laufen: Plötzlich werden Varianten oder Alternativen präsentiert, deren Verfasser sich zuvor als entschiedene Gegner geoutet haben.
Zugleich treten erfreulicherweise aber auch seriöse Initiativen auf den Plan, die die BUGA mit passenden Projekten in ihrem Stadtteil ergänzen wollen und diese auch bei Ablehnung der BUGA umsetzen möchten.
Dieser Stand der Variantendiskussion trägt einmal mehr zur allgemeinen Verwirrung bei. Es muss aber allen Initiativen, die an der BUGA konstruktiv mitplanen möchten bewusst sein, dass nur eine erfolgreiche Ablehnung des gegen die BUGA gerichteten Bürgerentscheids überhaupt eine Weiterplanung ihrer BUGA-Plus-Projekte ermöglicht. Ohne den Impuls aus der BUGA und die hierfür aktivierten Fördergelder kann keines der angedachten Projekte umgesetzt werden.
Also, liebe BUGA-Plus-Initiativen, bleiben wir in der richtigen Reihenfolge: Zuerst müssen wir gemeinsam mit allen für eine positive Stadtentwicklung Engagierten für eine Ablehnung des Bürgerbegehrens werben – also für NEIN-Stimmen!
Scheitert die BUGA-Bewerbung, sind damit auch alle Eure engagierten Plus-Projekte erledigt, über sonstige Maßnahmen für eine ökologische Verbesserung und nachhaltige Stadtentwicklung brauchen wir uns dann in den nächsten zehn Jahren keine Gedanken mehr zu machen.
Axel Sindram
