Eine Bilanz des Wahlsonntags Grüne Stadt - ohne Seilbahn
Wuppertal · Wuppertal hat am Sonntag gleich doppelt abgestimmt: Bei der Europawahl holten die Grünen mit 25,39 Prozent den ersten Platz – klar vor der CDU mit 22,32 und sehr klar vor der SPD, die sich mit 18,60 Prozent begnügen musste. In Sachen Seilbahn fiel die Bürgerabstimmung überdeutlich aus: 135.553 Wuppertaler (das sind 50,49 Prozent) machten mit – und 61,59 Prozent von ihnen votierten mit „Nein“. Ja zur Seilbahn sagten nur 38,41 Prozent.
Damit ist das seit Monaten heftig umstrittene Projekt nach Aussage aller Mehrheitsparteien beerdigt. Auch Stadtwerke-Vorstand Ulrich Jaeger machte schon am Sonntag Abend klar: „Die WSW sehen vor dem Hintergrund des Bürgerwillens keine Umsetzungsperspektive mehr.“
Die Ablehnung stellt sich in allen 42 Wuppertaler Seilbahnabstimmungsbezirken mehr oder weniger gleich dar: Mit einer (knappen) Ja-Mehrheit wurde nur in den Bereichen Hombüchel, Höchsten und Brill-Arrenberg votiert. Am deutlichsten fiel die Ablehnung mit 70,45 Prozent in Cronenberg-Süd aus, aber auch die Menschen in weit von der geplanten Seilbahnstrecke entfernt liegenden Stadtteilen sagten mit fast durchgängig über 60 Prozent „Nein“.
Entsprechend gut die Stimmung bei den im Lichthof des Rathauses anwesenden Mitgliedern der Initiative „Seilbahnfreies Wuppertal“: Die allerersten Zahlen nach Auswertung der ersten beiden Abstimmungsbezirke um 20.45 Uhr hatten mit über 60 Prozent für „Nein“ bereits den Trend gezeigt, der sich dann auch bis 22 Uhr am Ende der Auszählung nicht mehr änderte.
Weniger positiv gestimmt war Peter Vorsteher von der Initiative „Pro Seilbahn“: Der Grünen-Kommunalpolitiker freute sich zwar „riesig“ über das EU-Ergebnis seiner Partei, gab aber in Sachen Seilbahn zu Protokoll, das Problem, eine umweltfreundliche Wuppertaler Verkehrswende realisieren zu müssen, bleibe nach wie vor bestehen. „Ohne Seilbahn fordern wir jetzt Busspuren in der Südstadt, und dass die Uni-Busse bis zum Hauptbahnhof fahren“, so Vorsteher zur Rundschau. Und weiter: „Wenn wir Wuppertals Luftqualität nicht verbessern, werden die Richter sprechen. Die führen allerdings keine Bürgerbeteiligung durch.“
Oberbürgermeister Andreas Mucke zeigte sich – wie viele andere Beobachter – beeindruckt von der hohen Beteiligung für die Seilbahn-Abstimmung. Gleichzeitig machte der Seilbahn-Befürworter deutlich: „Das Ergebnis ist zu akzeptieren, das Thema erledigt. Punkt.“ Er kündigte eine Vorlage für den Rat an, in welcher der Grundsatzbeschluss für den Bau aufgehoben werden soll. Darüber hinaus müsse aber nun die Entwicklung rund um das ehemalige Fundbüro der Bahn vorangetrieben werden – dieses Gelände war ursprünglich für die Talstation vorgesehen. Zudem soll das städtische Planungsressort gemeinsam mit den WSW und der Universität Alternativen entwickeln, um den Transfer der Studenten vom Bahnhof aus zu verbessern.
Mucke und Stadtdirektor Johannes Slawig bedankten sich am Tag nach der Wahl bei 1.800 Helfern für deren Einsatz. 450 von ihnen waren bis in die Nacht in der Uni-Halle zum Auszählen aktiv: „Das ging schon bis an die Grenzen“, erklärte Slawig, aber mit so hohen Beteiligungsquoten sei nicht zu rechnen gewesen. Dafür profitiere man nun aber von den gemachten Erfahrungen für zukünftige Bürgerbefragungen, von denen nach dieser Resonanz wohl ausgegangen werden könne. Eine Aussage, die der OB sofort relativierte: „Das Wesen der parlamentarischen Demokratie sieht vor, dass der Rat gewählt ist, um Entscheidungen zu treffen.“ Und manche Fragen seien so komplex, dass sie nur in den Gremien beraten und entscheiden werden könnten.
